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Ende der Syrien-Gespräche in Astana: Hoffnung für stabile Waffenruhe?


Kasachstan

Ende der Syrien-Gespräche in Astana: Hoffnung für stabile Waffenruhe?

Russland, der Iran und die Türkei haben sich zum Ende der Syrien-Gespräche im kasachischen Astana auf eine gemeinsame Erklärung zur Stärkung des Waffenstillstands geeinigt. Dadurch solle Vertrauen aufgebaut und ein ungehinderter Zugang für humanitäre Hilfe geschaffen werden, hieß es. “Wir wollen ein System errichten, mit dem die Einhaltung des Waffenstillstands überwacht und sichergestellt werden kann”, so der kasachische Außenminister Kairat Abdrakhmanow. “Provokationen sollen so verhindert und alle Modalitäten der Waffenruhe festgehalten werden.”

Es bleiben strittige Punkte, die das Vorhaben gefährden. Rebellenvertreter kritisieren die Rolle des Iran und der syrischen Regierung – vor allem die andauernden Kampfhandlungen der Armee. Usama Abu Seid, Berater der “Freien Syrischen Armee”: “Das größte Hindernis für den Erfolg dieser Konferenz sind die anhaltenden Verstöße des Assad-Regimes und die Bedrohung durch gewaltsame Vertreibung in vielen Regionen. Bevor sich die Situation an der Front nicht ändert, können wir auch nicht über Fortschritte reden.”

Baschar al-Dschafari, Leiter der Regierungsdelegation, betonte, dass die Armee im Tal Wadi Barada bei Damaskus weiter kämpfen werde. Bei der Konferenz sei es aber nicht um Einzelheiten gegangen und ob alle zufrieden seien, sondern darum, die Waffenruhe generell zu festigen. “Wir haben endlich eine gemeinsame Erklärung”, so Al-Dschafari. “Das ist ein Ergebnis. Das ist es, was für uns zählen sollte.”

Russland, die Türkei und Iran wollen sich Anfang Februar erneut in Astana beraten. Dann sollen auch die Friedensgespräche in Genf wieder aufgenommen werden.

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