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Genf: Neue Verhandlungen um Frieden in Syrien beginnen


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Genf: Neue Verhandlungen um Frieden in Syrien beginnen

In Genf beginnen heute unter Vermittlung der Vereinten Nationen neue Verhandlungen über einen Frieden im Bürgerkriegsland Syrien. Die bislang letzten Gespräche in der Schweiz waren vor zehn Monaten ergebnislos verlaufen.

Unklar ist, ob und wann es zwischen der syrischen Opposition und der Regierung direkte Verhandlungen geben wird. Diese forderte der Sprecher des Hohen Verhandlungskomitees der Opposition, Salim Muslit, kurz vor Beginn der Genfer Gespräche:_“Wir erwarten Ernsthaftigkeit am Verhandlungstisch, deshalb fordern wir direkte Verhandlungen, um Zeit zu sparen. Jeder Tag kostet uns und die Syrer mehr Menschenleben. Hunger und Belagerungen nehmen zu.”

Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, will heute in Genf zunächst getrennt mit den Konfliktparteien zusammenkommen. Die Themenkomplexe umfassen eine Übergangsregierung, eine neue Verfassung und freie Wahlen. Im Vorfeld der Gespräche dämpfte der Diplomat die Erwartungen, blieb aber vorsichtig optimistisch:“Wir erwarten bei dieser Verhandlungsrunde keinen sofortigen Durchbruch, sondern einen Beginn von Gesprächen, um substanzielle Verhandlungspunkte zu vertiefen, die für eine politische Lösung in Syrien notwendig sind.”

De Mistura ergänzte, es sei nicht ausgeschlossen, dass sich beide Seiten durch Kampfhandlungen erneut provozieren wollten. Er werde von keiner Seite Vorbedingungen für die Gespräche akzeptieren.

Die vergangene Syrien-Gesprächsrunde in Genf hatte die Opposition im April 2016 aus Protest gegen neu aufflammende Kämpfe abgebrochen. Seitdem konnten die Regierungstruppen und ihre Verbündeten wichtige Geländegewinne erzielen.

In Syrien gilt seit Ende Dezember eine von Russland und der Türkei ausgehandelte Waffenruhe, die brüchig ist. Immer wieder kommt es zu Kämpfen und Luftangriffen. Am Mittwoch berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte über heftige Gefechte und Luftschläge westlich der Großstadt Aleppo. In dem fast sechsjährigen Bürgerkrieg sind nach UN-Angaben rund 400.000 Menschen ums Leben gekommen.

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