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Gnadenfrist für Obamacare: Trump zieht Krankenversicherungsgesetz zurück


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Gnadenfrist für Obamacare: Trump zieht Krankenversicherungsgesetz zurück

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Der American Health Care Act, der Vorschlag der Republikaner für ein neues Krankenversicherungssystem in den USA, ist vorerst vom Tisch. Amerikanische Medien berichten, US-Präsident Donald Trump hat in Absprache mit dem Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, angewiesen, das auch Trumpcare genannte Gesetzesvorhaben zurückzuziehen.

Ryan sagte, damit werde vorerst das Vorgängersystem Obamacare in Kraft bleiben. Eines der großen Versprechen der Trump-Regierung war, das von Ex-Präsident Barack Obama eingeführte verpflichtende Krankenversicherungssystem abzuschaffen.

Zuvor hatte es starke Zweifel daran gegeben, dass das Gesetz im Repräsentantenaus bestätigt wird. Zahlreiche republikanische Abgeordnete hielten den Vorschlag der Trump-Regierung für unausgereift.

Den erzkonservativen Mitgliedern des sogenannten Freedom Caucus geht der Gesetzesentwurf nicht weit genug. Sie wollen das ihnen verhasste Gesetz vollständig abschaffen und verweisen auf das zentrale Wahlkampfversprechen Trumps. Außerdem hätten offenbar Millionen Amerikaner ihre Krankenversicherung ersatzlos verloren, die sie mit Hilfe von Obamacare bekommen hatten. Das widerstrebt gemäßigteren Republikanern. Im Hintergrund der Abstimmung spielen auch jetzt schon die Kongresswahlen im Herbst 2018 eine große Rolle, und zwar sowohl für die Gegner des neuen Gesetzes wie für dessen Befürworter.

Die Demokraten wollten geschlossen gegen Trumpcare stimmen. Trump machte die Demokraten für das Scheitern verantwortlich. Vor Journalisten sagte er, es sei sehr schwierig, wenn kein einziger der Demokraten für seinen Vorschlag stimmen würde. Gleichzeitig rief er die Demokraten auf, sich mit den Republikanern zusammenzutun, sobald Obamacare “explodiert” sei. Trump sagte, sobald die Demokraten “zivilisiert” würden, würde man bereit zur Zusammenarbeit sein.

Minuten nach Bekanntwerden der Nachricht schossen die Aktien von Gesundheitsunternehmen in den USA nach oben.

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