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Budapest: Proteste gegen Hochschulgesetz, Großkundgebung am Mittwoch


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Budapest: Proteste gegen Hochschulgesetz, Großkundgebung am Mittwoch

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Mehr als 1000 Menschen demonstrierten in der Nacht zum Dienstag in Budapest spontan gegen das Inkraftsetzen eines umstrittenen Hochschulgesetzes. Dieses könnte die Schließung der von US-Milliardär George Soros gegründete Central European University (CEU) nach sich ziehen.

Für Mittwoch ist eine weitere Großkundgebung angekündigt. Man werde sehen, wie viele diesmal kämen, meint junger Demonstrant. Auf der Demo am Sonntag seien viele neue Gesichter dabei gewesen. Eine neue politische Bewegung sei dabei zu wachsen. Die junge Generation werde endlich aktiv.

Staatspräsident Janos Ader hatte am Montag das von der rechts-konservativen Regierungsmehrheit gebilligte Hochschulgesetz unterzeichnet und damit in Kraft gesetzt. Es enthält neue Bedingungen für den Betrieb von Hochschuleinrichtungen, die die Central European University (CEU) nicht erfüllen kann.
Dazu zählt unter anderem die Vorschrift, auch im Mutterland eine eigene Universität zu betreiben.

Gegen das Gesetz hatten am Sonntag Zehntausende Menschen in Budapest demonstriert. Die deutsche Bundesregierung, das US-Außenministerium und zahlreiche führende Wissenschaftler und Nobelpreisträger aus aller Welt hatten es verurteilt.

Die CEU wurde 1992 vom US-Milliardär George Soros gegründet. Nach dem Ende des Kommunismus sollte sie dabei helfen, die Ideen der liberalen Demokratie im ehemals kommunistischen Raum zu verbreiten. Der rechts-konservative ungarische Regierungschef Viktor Orban bekennt sich hingegen zum Aufbau eines “illiberalen” Staates und sieht in Soros eine Bedrohung für seine Pläne.

Hintergrund über die CEU

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