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Erdoğan vor Erfolg bei Referendum


Türkei

Erdoğan vor Erfolg bei Referendum

Beim Verfassungsreferendum in der Türkei zeichnet sich ein Erfolg eine Zustimmung für die von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan gewünschte Einführung eines Präsidialsystems ab. Nach Auszählung von knapp 99 % der Wahllokale stimmten 51,3 % der Wähler mit “Ja”. Gegen die Verfassungsänderungen sprachen sich 48,7 % aus. Die Wahlbeteiligung lag bei über 86 %. In Istanbul feierten Anhänger der Regierungspartei AKP den Ausgang des Referendums.

Staatspräsident Erdoğan gratulierte Ministerpräsident Binali Yıldırım zu dem bei der Volksabstimmung erzielten «Sieg», wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete. Die Zustimmung fiel aus Sicht der Regierung aber geringer aus als erwartet. Man habe in manchen Provinzen nicht die erwartete Anzahl an “Ja”-Stimmen bekommen, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Veysi Kaynak vor Journalisten in Ankara.





Die größte Oppositionspartei, die sozialdemokratische CHP bemängelte Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung.

Die CHP will eine Überprüfung von bis zu 60 % der abgegebenen Stimmen beantragen. Die Wahlkommission hatte beschlossen, anders als bislang üblich, auch solche Stimmzettel als gültig zu werten, die nicht von der Wahlleitung abgestempelt worden sind. Nur wenn bei diesen Stimmzetteln Betrugsversuche erkennbar seien, sollten sie nicht gewertet werden.

Außerdem bezweifelte die CHP die von der Nachrichtenagentur Anadolu verbreiteten Zwischenergebnisse, auf die auch wir uns beziehen. Es seien bei weitem noch nicht so viele Stimmen ausgezählt. Ein Mehrheit für “Ja” sei nicht ausgemacht.

Auch die oppositionelle pro-kurdische HDP kündigte eine Anfechtung des Abstimmungsergebnisses an. Man habe Informationen auf Manipulation in der Größenordnung von 3 bis 4 Prozentpunkten.

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