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Erdogan verärgert über Europarat


Türkei

Erdogan verärgert über Europarat

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat verärgert auf die Entscheidung des Europarats reagiert, die Türkei unter volle Beobachtung zu stellen. Der Rat ist eine internationale Organisation für Menschenrechte und zur Demokratieförderung. Die Türkei gehört ihm seit seiner Gründung 1950 an,

Obwohl der Europarat kein Gremium der Europäischen Union ist, nannte das türkische Außenministerium den Beschluss politisch motiviert. Erdoğan verknüpfte den Beschluss mit den Beitrittsverhandlungen zur EU. Er sagte, manche würden sagen, die EU wolle die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beenden. Falls das so sei, werde man die Situation eventuell selbst neu beurteilen müssen.

Die Delegierten des Europarats stimmten mit großer Mehrheit für das Monitoring. Sie sind besorgt über die Menschenrechtslage in der Türkei. Erst letzte Woche war der Ausnahmezustand nach dem umstrittenen Verfassungsreferendum erneut verlängert worden.

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