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Erdogan verärgert über Europarat

Erdogan verärgert über Europarat
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Von Euronews
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Zwei Berichterstatter sollen im Auftrag des Gremiums regelmäßig in die Türkei fahren, um die Einhaltung der Menschenrechte zu überprüfen.

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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat verärgert auf die Entscheidung des Europarats reagiert, die Türkei unter volle Beobachtung zu stellen. Der Rat ist eine internationale Organisation für Menschenrechte und zur Demokratieförderung. Die Türkei gehört ihm seit seiner Gründung 1950 an,

Obwohl der Europarat kein Gremium der Europäischen Union ist, nannte das türkische Außenministerium den Beschluss politisch motiviert. Erdoğan verknüpfte den Beschluss mit den Beitrittsverhandlungen zur EU. Er sagte, manche würden sagen, die EU wolle die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beenden. Falls das so sei, werde man die Situation eventuell selbst neu beurteilen müssen.

Die Delegierten des Europarats stimmten mit großer Mehrheit für das Monitoring. Sie sind besorgt über die Menschenrechtslage in der Türkei. Erst letzte Woche war der Ausnahmezustand nach dem umstrittenen Verfassungsreferendum erneut verlängert worden.

Erdogan über EU-Beitritt: “Warum noch länger warten? Sprechen bereits seit 54 Jahren” https://t.co/TajDcuWT9Dpic.twitter.com/sBhQDdaSeI

— WELT (@welt) 26. April 2017

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