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Er weiß, wovon er spricht: EU-Kommissar Moscovici mahnt Frankreich zur Schuldendisziplin

Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron steht unter Druck, bald zu liefern – auch beim Staatsdefizit.

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Er weiß, wovon er spricht: EU-Kommissar Moscovici mahnt Frankreich zur Schuldendisziplin

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Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron steht unter Druck, bald zu liefern – auch beim Staatsdefizit.
EU-Währungskommissar Pierre Moscovici, selbst ab 2012 zwei Jahre lang französischer Finanzminister (Parti Socialiste, PS), pochte in Paris darauf, dass Frankreich das seit Jahren laufende Defizit-Strafverfahren hinter sich lässt, indem es das Staatsdefizit senkt. Frankreichs Staatsschulden steigen seit 2007, heute sind es 96 Prozent (2017) der Wirtschaftsleistung – nach den Maastricht-Kriterien liegt der Deckel bei 60 Prozent.

„Frankreich kann und muss aus dem Defizitverfahren rauskommen“

Paris hatte den EU-Partnern zugesichert, im laufenden Jahr beim Staatshaushalt wieder die Maastrichter Defizitgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einzuhalten – die Marke wird seit 2002 verfehlt. Es gibt aber Zweifel, dass dies tatsächlich gelingt: Am 8. Februar kritisierte der französische Rechnungshof die Schulden-Prognose der Regierung. Der Plan, die Neuverschuldung im laufenden Jahr auf 2,7 Prozent der Wirtschaftsleistung zu drücken, sei “nur sehr schwer zu erreichen”.

Frankreich bekam in der EU-Strafprozedur, an deren Ende theoretisch Milliardenstrafen drohen, schon zwei Mal Aufschub. Der sozialliberale Macron hatte im Wahlkampf zugesichert, dass Frankreich seinen Verpflichtungen nachkommen werde.

Sigrid Ulrich mit dpa