Er weiß, wovon er spricht: EU-Kommissar Moscovici mahnt Frankreich zur Schuldendisziplin

Er weiß, wovon er spricht: EU-Kommissar Moscovici mahnt Frankreich zur Schuldendisziplin
Von Euronews
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopierenCopy to clipboardCopied

Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron steht unter Druck, bald zu liefern – auch beim Staatsdefizit.

WERBUNG

Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron steht unter Druck, bald zu liefern – auch beim Staatsdefizit.
EU-Währungskommissar Pierre Moscovici, selbst ab 2012 zwei Jahre lang französischer Finanzminister (Parti Socialiste, PS), pochte in Paris darauf, dass Frankreich das seit Jahren laufende Defizit-Strafverfahren hinter sich lässt, indem es das Staatsdefizit senkt. Frankreichs Staatsschulden steigen seit 2007, heute sind es 96 Prozent (2017) der Wirtschaftsleistung – nach den Maastricht-Kriterien liegt der Deckel bei 60 Prozent.

.pierremoscovici</a> :"La France peut et doit sortir de la procédure de déficits excessifs" <a href="https://twitter.com/hashtag/budget?src=hash">#budget</a> <a href="https://t.co/uhX2uT36H0">pic.twitter.com/uhX2uT36H0</a></p>— CommissionEuropéenne (UEfrance) 9. Mai 2017

„Frankreich kann und muss aus dem Defizitverfahren rauskommen“ Paris hatte den EU-Partnern zugesichert, im laufenden Jahr beim Staatshaushalt wieder die Maastrichter Defizitgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einzuhalten – die Marke wird seit 2002 verfehlt. Es gibt aber Zweifel, dass dies tatsächlich gelingt: Am 8. Februar kritisierte der französische Rechnungshof die Schulden-Prognose der Regierung. Der Plan, die Neuverschuldung im laufenden Jahr auf 2,7 Prozent der Wirtschaftsleistung zu drücken, sei “nur sehr schwer zu erreichen”.

Frankreich bekam in der EU-Strafprozedur, an deren Ende theoretisch Milliardenstrafen drohen, schon zwei Mal Aufschub. Der sozialliberale Macron hatte im Wahlkampf zugesichert, dass Frankreich seinen Verpflichtungen nachkommen werde.

Sigrid Ulrich mit dpa

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

Juncker: Frankreich muss auf seine europäischen Partner zugehen

In welchem Land in Europa sparen die Menschen am meisten? Und wieviel?

Reale Lebensmittelinflation in Europa: Welche Länder sind am stärksten betroffen?