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Kataloniens Puigdemont lässt Termin in Madrid platzen

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Kataloniens Puigdemont lässt Termin in Madrid platzen

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Zwei Parlamente tagen am Donnerstag in Spanien, und sowohl im katalanischen Regionalparlament in Barcelona wie auch im spanischen Senat in Madrid geht es um die Unabhängigkeit Kataloniens.

Eigentlich wurde Kataloniens Präsident Carles Puigdemont in Madrid erwartet, wo er sich zum weiteren Vorgehen seiner Regierung äußern sollte. Doch Puigdemont ließ das Treffen kurzfristig platzen. Er wird stattdessen in Barcelona bleiben.

“Wir sind Republikaner und wir arbeiten an einer neuen Republik”, rechtfertigt der katalanische Vizepräsident Oriol Junqueras das Vorgehen, “wir glauben, wir haben den demokratischen Auftrag dazu. Außerdem gibt uns die spanische Regierung gar keine andere Möglichkeit, als die Rechte und Freiheiten der Bürger zu verteidigen, unter Einsatz aller unserer besten Mittel.”

In Barcelona haben wieder Bürger vor dem Parlament für die Unabhängigkeit demonstriert. Ob die politisch jetzt auch eingefordert wird, ist weiterhin unklar. Eine entsprechende Erklärung könnte am Donnerstag im Parlament folgen. Das würde allerdings für Spaniens Senat eine Provokation darstellen. Die Folge: Die Abgeordneten würden wohl nach Artikel 155 der Verfassung die Entmachtung der katalanischen Regierung billigen. Eine Alternative wäre, dass sich das Parlament auf Neuwahlen einigt und so Druck aus der Situation nimmt.