Eilmeldung

Eilmeldung

Merkel steht im Regen: FDP bricht Jamaika-Sondierungen ab

FDP-Chef Lindner hat die Sondierungen für eine Jamaika-Koalition abgebrochen, damit sind die Gespräche gescheitert.

Sie lesen gerade:

Merkel steht im Regen: FDP bricht Jamaika-Sondierungen ab

Schriftgrösse Aa Aa

Kurz vor Mitternacht hat die FDP die Sondierungsgespräche für eine Koalition mit CDU, CSU und Grünen abgebrochen. Das erklärte FDP-Parteichef Christian Lindner vor überraschten Journalisten in Berlin. “Es ist besser nicht zu regieren, als schlecht zu regieren”, sagte Lindner.

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte um 1 Uhr morgens, sie bedaure die Entscheidung der FDP: “Wir glauben, dass wir auf einem Pfad waren, auf dem wir eine Einigung hätten erreichen können.”
“Wir müssen mit den Tatsachen umgehen,” erklärte Merkel. Sie werde am Montag den Bundespräsidenten treffen. “Es ist ein Tag des tiefen Nachdenkens.”

CSU-Chef Horst Seehofer dankte Angela Merkel, der Erfolg sei zum Greifen nah gewesen. Seehofer nannte den Ausstieg der FDP eine “Belastung für das Land”.

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sagte, seine Partei habe bis zuletzt an einer konstruktiven Lösung gearbeitet. Er sprach von einer Politik-Verweigerung der FDP.

Zuvor war von mangelndem Vertrauen unter den Parteien die Rede gewesen. Einige Experten sprachen aber auch von einer kalkulierten Aktion der FDP.

Viele Beobachter gehen davon aus, dass es jetzt Neuwahlen in Deutschland geben könnte. Ansonsten gäbe es die Möglichkeit einer neuen großen Koalition mit der SPD oder – für Deutschland sehr unüblich – einer Minderheitsregierung.

In Berlin standen an diesem tristen November-Sonntag viele Journalisten stundenlang im Regen, während drinnen bei den Sondierungsgesprächen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen, die zusammen eine sogenannte Jamaika-Koalition bilden wollten, keine Fortschritte erzielt wurden. Es ging auch um den Familiennachzug für Flüchtlinge, den die Grünen fordern, die CSU aber ablehnt.
Vor dem Ende der Beratungen am Sonntag war die Lage verfahren und galt als festgefahren. Immer wieder wurden tatsächliche oder angebliche Kompromissvorschläge gemacht, die dann zum Teil wieder in Frage gestellt wurden.

Auf Twitter hat es die verschiedensten Kommentare gegeben – den ganzen Sonntag über- nicht alle sind ernst gemeint…