FDP-Chef Lindner hat die Sondierungen für eine Jamaika-Koalition abgebrochen, damit sind die Gespräche gescheitert.
WERBUNGKurz vor Mitternacht hat die FDP die Sondierungsgespräche für eine Koalition mit CDU, CSU und Grünen abgebrochen. Das erklärte FDP-Parteichef Christian Lindner vor überraschten Journalisten in Berlin. “Es ist besser nicht zu regieren, als schlecht zu regieren”, sagte Lindner.
Die Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte um 1 Uhr morgens, sie bedaure die Entscheidung der FDP: “Wir glauben, dass wir auf einem Pfad waren, auf dem wir eine Einigung hätten erreichen können.”
“Wir müssen mit den Tatsachen umgehen,” erklärte Merkel. Sie werde am Montag den Bundespräsidenten treffen. “Es ist ein Tag des tiefen Nachdenkens.”
CSU-Chef Horst Seehofer dankte Angela Merkel, der Erfolg sei zum Greifen nah gewesen. Seehofer nannte den Ausstieg der FDP eine “Belastung für das Land”.
Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sagte, seine Partei habe bis zuletzt an einer konstruktiven Lösung gearbeitet. Er sprach von einer Politik-Verweigerung der FDP.
Zuvor war von mangelndem Vertrauen unter den Parteien die Rede gewesen. Einige Experten sprachen aber auch von einer kalkulierten Aktion der FDP.
Viele Beobachter gehen davon aus, dass es jetzt Neuwahlen in Deutschland geben könnte. Ansonsten gäbe es die Möglichkeit einer neuen großen Koalition mit der SPD oder – für Deutschland sehr unüblich – einer Minderheitsregierung.
In Berlin standen an diesem tristen November-Sonntag viele Journalisten stundenlang im Regen, während drinnen bei den Sondierungsgesprächen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen, die zusammen eine sogenannte Jamaika-Koalition bilden wollten, keine Fortschritte erzielt wurden. Es ging auch um den Familiennachzug für Flüchtlinge, den die Grünen fordern, die CSU aber ablehnt.
Vor dem Ende der Beratungen am Sonntag war die Lage verfahren und galt als festgefahren. Immer wieder wurden tatsächliche oder angebliche Kompromissvorschläge gemacht, die dann zum Teil wieder in Frage gestellt wurden.
Auf Twitter hat es die verschiedensten Kommentare gegeben – den ganzen Sonntag über- nicht alle sind ernst gemeint…
Das wars, #Jamaika. “Auf Wiedersehen”, sagt Lindner. pic.twitter.com/LLlwkW4UD3
— Christian Sievers (@CHSievers) 19. November 2017
#Berlin. 4 Grad. Es stockdunkel. Später in der Nacht soll es Niesel geben. Nie fühlte sich #Jamaika weiter entfernt an. https://t.co/6A0IndCIPb
— Markus Wierz (@markuswierz) 19. November 2017
Bäh, im eiskalten Berliner Regen über eine sonnige Insel namens Jamaika reden. Fühlt sich mehr wie Island an. pic.twitter.com/d57PSbACf1
— Elisabeth Niejahr (@ENiejahr) 19. November 2017
Journalisten, die auf Verhandler starren.#Jamaikapic.twitter.com/E47skDXvtm
— ThomasWalde (@ThomasWalde) 19. November 2017
Deadline mit atmendem Deckel.
— Lara Fritzsche (@larafritzsche) 19. November 2017
Nach der Verlängerung kommt irgendwann Elfmeterschießen. Oder? #Jamaika
— gabor halasz (@gaborhalasz1) 19. November 2017
Stand der Verhandlungen. #Jamaikapic.twitter.com/Wh5aCvOHcT
— DIE ZEIT (@DIEZEIT) 19. November 2017
Weil das “Lungern” auch heute Abend wieder Spezialdisziplin der Berliner Korrespondenten ist – hier der Text dazu vom Kollegen
flueke</a> <a href="https://t.co/43SoGJ2eBX">https://t.co/43SoGJ2eBX</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/Jamaika?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#Jamaika</a></p>— Birgit Schmeitzner (BSchmeitzner) 19. November 2017
Wochenende! Also im atmenden Rahmen.
— Jörgen Camrath (
uniwave) <a href="https://twitter.com/uniwave/status/932300875384655872?ref_src=twsrc%5Etfw">19. November 2017</a></blockquote><script async src="https://platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script><blockquote class="twitter-tweet" data-lang="de"><p lang="de" dir="ltr">In <a href="https://twitter.com/hashtag/Jamaika?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#Jamaika</a> ist es übrigens jetzt erst 12:17 Uhr. Bisschen Zeit zum Sondieren bleibt also noch...</p>— Philipp Menn (PhilippMenn) 19. November 2017
Ich bewundere Politiker, die heute sondieren. Sonntag opfern, und keinem macht mans recht – mir auch nicht. Aber die Demokratie lebt davon. #Jamaika
— nils minkmar (@nminkmar) 19. November 2017
18 Uhr. Und was is? Nix is… kein Ergebnis. #sondierung#jamaikapic.twitter.com/8ILTSuyQpk
— Oliver Köhr (@koehroliver) 19. November 2017
in Belgien haben Sie 510 Tage verhandelt – keine Panik #jamaika
— MichaelRueter (@MichaelRueter) 19. November 2017
In #Jamaika ist es übrigens jetzt erst 12:17 Uhr. Bisschen Zeit zum Sondieren bleibt also noch…
— Philipp Menn (@PhilippMenn) 19. November 2017
18 Uhr OHNE Hochrechnung oder Prognose verstrichen.
Bin enttäuscht.#Jamaika#Sondierungen
— Benny Illinger (@IamIllgner) 19. November 2017
gibt es schon die erste Hochrechnung #Jamaika ?
— ANDREAS (@idur2016) 19. November 2017
Die #Jamaika-Sondierungsgespräche sollen spätestens mit der Eröffnung des Flughafen BER enden.
— Harald Schmidt (@BonitoTV) 19. November 2017
Heute Abend ruft Horst Seehofer vom dunklen Raucherbalkon:
“Wir sind zu ihnen gekommen, um ihnen mitzuteilen, dass heute ihre Ausreise…”
Und Frau Merkel geht nach Chile ins Exil.#Jamaika#JamaikaKoalition
— Margot Honecker (@DieWahreMargot) 19. November 2017