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Netanjahus "Weckruf" an die Europäer

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Netanjahus "Weckruf" an die Europäer

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In Donald Trump hat Benjamin Netanjahu einen Verbündeten im Weißen Haus, den er sich in seinen kühnsten Träumen nicht hätten wünschen können.

Dass Trump Jahrzehnte lange US-Nahostdiplomatie kurzerhand in den Mülleimer der Geschichte befördert, dürfte der israelische Ministerpräsident als persönlichen Erfolg verbuchen.

Netanjahus Blitz-Visite nach Brüssel diente vor allem einem Zweck: Kapitals aus Trumps Entscheidung zu schlagen und die Europäer in die Enge zu treiben.

Präsident Trump habe Tatsachen auf den Tisch gebracht, und Frieden basiere auf dem Erkennen von Tatsachen, so Netanjahu in Brüssel.

Seit der Oslo-Vereinbarung hält die Europäische Union an der Zwei-Staaten-Lösung fest, trotz allen Rückschlägen, etwas durch die zweite Intifada zu Beginn des Jahrhunderts.

Diesen Widerstand zu Israels eigenen politischen Zielen will Netanjahu nun brechen.

Und dazu kommen die Jerusalem-Debatte – und Trump als Top-Verbündeter – gerade recht

Natürlich kenne Israel die europäische Haltung zur Zwei-Staaten-Lösung und Jerusalem als Hauptstadt von beiden Staaten, sagt Marc Pierini von Carnegie Europe.

Netanjahus Auftritt in Brüssel sei nichts anderes ans ein Weckruf an die Europäer, doch bitte die Realität anzuerkennen.

Die EU hat den Friedensprozess seit 1993 auch finanziell unterstützt.

Nicht immer haben sich diese Investitionen gelohnt. Der Grund: palästinensische Mißwirtschaft und israelische Zerstörung von Infrastruktur-Projekten.

Wenn die Frage sei, wie die EU nun reagiere, müsse als erstes geklärt werden, ob die EU weiter einig sei, so Marc Pierini.

Einige Staaten Osteuropas haben bereits Sympathien für Israels Standpunkt erkennen lassen.

Dies könnte die Rolle Europas im Nahen Osten noch mehr schwächen.