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Yücel-Freilassung mit Waffen-Lieferungen erkauft?

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Die Frage, ob die Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft mit einem womöglich schmutzigen Deal erkauft wurde, ist offenbar noch nicht vom Tisch. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet, wurden vor der Freilassung zahlreiche Waffenlieferungen an die Türkei genehmigt.

Aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen geht demnach hervor, dass unter anderem Waffen aus den Bereichen Bomben, Raketen, Schiffe und Spezialpanzer in die Türkei geliefert wurden.

Die ARD berichtet, die Regierung habe die Frage, ob die Freilassung Yücels ein Grund dafür war, die "vermeintlich restriktive Gehemigungspraxis" in die Türkei aufzugeben, damit beantwortet, dass man sich "auf allen Ebenen für die Freilassung deutscher Staatsbürger einsetze, die in der Türkei wegen politischer Vorwürfe inhaftiert" seien.

Vergangene Woche hatte Außenminister Sigmar Gabriel gesagt, die Türkei habe nichts verlangt und hätte auch nichts bekommen. Allerdings bestätigte das Wirtschaftsministerium jetzt, dass sich Gabriel am 7. November mit wichtigen Vertretern der deutschen Waffenindustrie getroffen hat.Darunter war etwa Rheinmetall-Chef Armin Papperger. Außerdem habe es "regelmäßige dienstliche Kontakte von Vertretern des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zu Vertretern von Rheinmetall" gegeben.

Dagdelen übte scharfe Kritik an den Waffenexporten in die Türkei. Dem Redaktionsnetzwerk sagte sie, innerhalb weniger Wochen seien 31 Rüstungsexporte genehmigt worden, und das genau in der Zeit, in der Ankara den "völkerrechtswidrigen Einmarsch der türkischen Armee" ins syrische Afrin vorbereitet habe.

Dagdelen warf daneben die Vermutung auf, dass es auch einen zeitlichen Zusammenhang zwischen der Freilassung der Journalistin Mesale Tolu gibt. Sie war am 18. Dezember aus türkischer Haft freigekommen.

Schon Mitte vergangenen Jahres hatte die deutsche Regierung angekündigt, bei Waffenexporten in die Türkei wegen der derzeitigen Lage in dem Nato-Land genauer hinzuschauen. Dennoch liefen die Ausfuhren weiter.

Bericht beim RND