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Macron ruft zu mehr europäischer Souveränität auf

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Macron ruft zu mehr europäischer Souveränität auf

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REUTERS/Vincent Kessler
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Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat vor dem Europäischen Parlament in Straßburg am Dienstag eine Erneuerung Europas gefordert.

Der zunehmenden Tendenz zu "egoistischem Nationalismus" müsse eine Verstärkung der Souveränität und der Demokratie Europas entgegengesetzt werden.

"Eine Art Bürgerkrieg ist in Europa wieder aufgetaucht, in dem unsere nationalen Egoismen als wichtiger dargestellt werden als unsere Einheit gegenüber dem Rest der Welt. Aber angesichts der großen, globalen Umwälzungen, den großen Veränderungen, die wir alle jetzt erleben, brauchen wir eine Souveränität die stärker ist als die, die wir momentan haben.

Diese Souveränität ist kein Ersatz für die nationale, sondern komplementär zu ihr,

und sie wird es uns gestatten, wirtschaftliche, soziale und ökologische Herausforderungen wie die großen Migrationen oder die Gefährdung des Planeten zu meistern."

Bei der Europäischen Kommission und bei den großen Parteifamilien stieß Macrons Rede auf Zustimmung, währen sich euroskeptischere Fraktionen erwartungsgemäß unbeindruckt zeigten.

Der Ko-Fraktionsvorsitzende der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), Syed Kamall:

"Statt ihren Weg wie ein Schlafwandler zu verfolgen, um ihren Ausdruck zu benutzen, sollten sie ihn den Wählerinnen und Wählern Europas gegenüber klar und deutlich mit einem Warnhinweis versehen:

er führt nämlich zu weniger Souveränität für die Mitgliedsstaaten und zu mehr für die EU"

In den Presseräumen des Straßburger Europaparlaments machten sich die Kollegen daran, diese dritte Grundsatzrede Macrons zu Europa, nach denen von Athen und Paris, und die Antworten darauf für ihr Publikum aufzubereiten.

Enrique Serbeto von der spanischen Tageszeitung Diario ABC:

"Ich glaube er hat jetzt verstanden, dass er allein - und selbst mit deutscher Unterstützung - seine Projekte nicht einfach umsetzen kann. Hier im Parlament gibt es jede Menge unterschiedlicher Empfindlichkeiten."

Konkret hatte Macron diesmal unter anderem vorgeschlagen, künftige Steuereinnahmen aus der Digitalbranche für den EU-Haushalt zu benutzen.