Weil sie syrische Geheimpolizisten nicht vor einem Hinterhalt gewarnt haben, stehen österreichische UN-Soldaten in der Kritik. Der Fall von 2012 ist aber nicht so eindeutig, wie er auf den ersten Blick scheint.
WERBUNGUN-Blauhelmsoldaten auf den Golan-Höhen beobachten einen Hinterhalt. Syrische Polizisten, unterwegs in einem Pickup-Auto, werden von mutmaßlichen Schmugglern überrascht und ermordet. Die österreichischen Blauhelmsoldaten hätten die Opfer warnen können, stattdessen schauen sie aber nur zu.
Dieses Drama hat sich offenbar im Jahr 2012 ereignet. Das österreichische Magazin Falter hat ein Video eines Whistleblowers veröffentlicht, das den Vorfall in aller Deutlichkeit zeigt. Selbst im Verteidigungsministerium hat man keine Zweifel daran, dass es echt ist.
Das Video hat Konsequenzen, der neue FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek hat eine Untersuchungskommission eingesetzt, die noch am Wochenende ihre Arbeit aufgenommen hat.
Der Fall scheint klar: Die österreichischen Soldaten hätten die Morde verhindern können, indem sie die Syrer gewarnt hätten. Stattdessen hätten sie den Syrern eine falsche Auskunft gegeben, damit könnte jetzt den Soldaten eine Anklage wegen Beihilfe zum Mord drohen, schätzt der Völkerrechner Manfred Nowak die Lage ein.
Aber ganz so einfach ist es nicht. Den Salzburger Nachrichten sagte ein Soldat, der zwar nicht vor Ort war, aber der selben Kompanie wie die in die Kritik geratenen Soldaten angehörte, die Soldaten seien nicht für einen Kampf gerüstet gewesen. Hätten die Soldaten anders gehandelt, hätten sie damit die Aufmerksamkeit der Angreifer womöglich auf sich gezogen und ihr Leben verloren.
Es gibt aber noch einen weiteren Grund, warum sich die Soldaten so verhalten haben, wie sie es taten. "Der Befehl lautete: nicht einmischen", so der ehemalige Soldat zu den Salzburger Nachrichten. Der entscheidende Befehl sei per Funk vom Kommandanten der Kompanie gekommen und sei auch richtig gewesen.
Immer wieder geraten UN-Blauhelme in die Kritik. Was 2012 auf den Golanhöhen passiert ist, erinnert zwar nicht im Ausmaß, aber in der Begründung an den UN-Einsatz in Ruanda. Damals, 1994, hatte unter den Augen der Blauhelmsoldaten der Völkermord durch Hutu-Extremisten begonnen. Die UN-Blauhelme schauten zu. Ihr Befehl lautete: nicht eingreifen.