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EU plant Management für Grenzsystem

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EU plant Management für Grenzsystem

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Die italienische Küstenwache hat 105 auf dem Mittelmeer geretteten Migranten am Montag die Erlaubnis zum Umstieg auf ein robusteres Schiff erteilt. Bis die entsprechende Genehmigung für den Schritt vorlag, durften die Schutzsuchenden über einen Tag lang ihr Boot nicht verlassen.

Auch andere Migranten laufen zunehmend Gefahr, durch bürokratische Maßnahmen und die Spannungen unter den EU-Mitgliedsländern in einem Schwebezustand zu verharren.

In der vergangenen Woche skizzierte die EU, wie sie im Rahmen des neuen Haushalts-Budgets mit der Einwanderungs-Problematik umgehen will.

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos sagte: "Wir sind uns einig, dass wir unsere Außengrenzen noch besser schützen müssen. Wir wollen die europäischen Grenzen und die Küstenwache ausbauen und stärken. Ziel ist ein integriertes europäisches Management für das Grenzsystem."

Bis Juni will die EU das Dublin-Abkommen reformieren. Unter der aktuellen Regelung müssen sich Migranten in dem ersten EU-Land registrieren lassen, das sie betreten. Andere Asylanträge sind innerhalb von sechs Monaten nicht möglich.

Ein Vorschlag geht dahin, diese Frist auf zehn Jahre zu verlängern und Einwanderungsquoten nur beim Überschreiten von Maximalgrenzen einzuführen. Ungarn beharrt allerdings weiter darauf, keine Migranten zu akzeptieren. Das will Regierungschef Viktor Orban per Verfassungsänderung manifestieren: "Meiner Meinung nach ist die Fidesz-Partei moralisch verpflichtet, jetzt die Verfassungsänderung auf den Weg zu bringen. Und das werden wir auch tun."

Eine Einigung über Änderungen am Dublin-Abkommen bis Juni ist eher unwahrscheinlich. Aber die EU ist gewarnt. Ein neuer Ansturm von Migranten im Sommer könnte die populistischen Parteien in ihrem Anti-Migrations-Kurs stärken und möglicherweise vereinen, lautet eine Befürchtung.