Binnengrenzkontrollen in Europa sollen merklich gelockert werden und ab 15. Juni aufgehoben werden. Das gilt zunächst für die Grenzen zwischen Deutschland und seinen Nachbarländern, stellte Seehofer klar.
In Deutschland berät heute das Corona-Kabinett über mögliche Grenzöffnungen. Innenminister Horst Seehofer informiert vorab. Am Morgen war bekannt geworden, dass Mitte Juni die Grenze zu Österreich geöffnet wird.
Diese schrittweise Öffnung hatten die Kanzler von Deutschland und Österreich gemeinsam mit den Innenministern am Dienstagabend per Telefon besprochen.
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Seehofer erklärte, er habe dem Kabinett mitgeteilt, Frankreich, Schweiz, Österreich würden die eigentlich am 15. Mai auslaufen Grenzkontrolle bis 15. Juni verlängert werden. Ab dann soll der freie Reiseverkehr in Europa kommen.
"Das Infektionsgeschehen muss dafür so günstig wie in diesen Tagen sein, das ist eine Voraussetzung", so der Innenminister. Mit Disziplin, Mundschutz und Einhaltung der Hygieneregeln könne man am 15.06 wieder freien Reiseverkehr haben.
Die Grenzkontrollen zu Luxemburg sollen schon am 15. Mai wegfallen. Auch zu Dänemark sei diese Entwicklung denkbar, genaueres wird mit der dänischen Regierung abgestimmt.
Das Ziel ist es, die Reiseeinschränkungen bis 15. Juni aufzuheben. Disziplin und Achtung der Regeln seien die eindeutigen Konditionen, so Seehofer.
Lockerungen in der Ausführung der Grenzkontrollen
Es soll nur noch stichprobenartige Kontrollen an den Grenzen geben und nicht mehr generelle. Es sei eine deutliche Lockerung nach dem 15. Mai zu erwarten, so Seehofer.
Auch Reisewarnungen würden bis 15. Juni neu bewertet.
Für Einreisende aus Drittstaaten empfiehlt das Innenministerium Quarantäne - etwa aus Russland und den USA - für den Binnenreiseverkehr in Europa sollen diese Maßnahmen möglich aufgehoben werden.
Ausnahmen: Spanien und Italien
Die Lockerungen gelten nicht für Spanien und Italien, die ja sehr betroffen seien, stellte Seehofer klar. Auch Flüge aus Deutschland nach Spanien und Italien würde es nach dem 15. Juni voraussichtlich nicht geben.
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