USA verhängen Sanktionen gegen die Türkei, Ankara droht mit "angemessenen Schritten"

Sanktionen gegen türkischen Verteidigungssektor

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Das Nato-Land Türkei hat sich mit dem russischen Raketenabwehrsystem S-400 eingedeckt und damit die Bündnispartner und ganz besonders die USA verärgert. Nun hat Washington wegen der Angelegenheit Sanktionen gegen Ankara verhängt. Außenminister Mike Pompeo sagte, man werde keine signifikanten Transaktionen mit Russlands Verteidigungssektor tolerieren.

Die Sanktionen betreffen das Direktorat der türkischen Verteidigungsindustrie (SSB). Lizenzen wurden verboten, Vermögenswerte eingefroren, Einreisebeschränkungen verhängt.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gab sich irritiert über den Ärger der Nato-Partner und verlangte mehr Unterstützung. Er sagte: "Die Türkei erwartet, dass die EU ihr Versprechen einer vollen Mitgliedschaft erfüllt, was seit Jahren hinausgezögert wird, aber keine Sanktionen. Wir erwarten von unserem Nato-Partner, den USA, keinen Sanktionen, sondern Unterstützung in unserem Kampf gegen Terrororganisationen." Die Türkei argumentiert, sie sei durch die geopolitischen Umstände zum Kauf des russischen Systems gezwungen gewesen. 

Während die Sanktionen in den USA und auch in Griechenland positiv aufgenommen wurden, verurteilte das türkische Außenministerium den Schritt als "ungerecht" und einseitig. In einer Mitteilung hieß es, die Türkei werde in angemessener Weise und Zeit die nötigen Schritte gegen diese Entscheidung unternehmen. Genauer wurden die Gegenmaßnahmen nicht beschrieben. 

SSB-Chef Demir teilte auf Twitter mit: "Jegliche im Ausland getroffene Entscheidung gegen mich oder meine Institution wird meine Haltung und die meines Teams nicht ändern. Die türkische Verteidigungsindustrie kann in keiner Weise behindert werden." 

"Arrogant": Kritik aus Moskau

Auch aus Moskau kam Kritik: Außenminister Sergej Lawrow sprach von einem "weiteren Ausdruck der arroganten Einstellung gegenüber internationalem Recht" und von der "Anwendung illegitimer, einseitiger Zwangsmaßnahmen" durch die USA. Eine Überraschung seien Sanktionen aber nicht, sagte Lawrow der russischen Agentur Interfax.

Ankara und Moskau hatten den Vertrag über den Kauf des S-400-Systems durch die Türkei im September 2017 unterzeichnet. Die erste Lieferung erfolgte im vergangenen Jahr. Erdogan argumentiert, die Türkei brauche eine eigene Raketenabwehr gegen Bedrohungen aus dem benachbarten Bürgerkriegsland Syrien, aber auch aus dem Inland.

USA fürchten S-400-Radar

Die S-400 ist ein mobiles Luftabwehrsystem, das Flugzeuge, Geschosse und andere Objekte vom Himmel holen kann. Die Einheiten, die üblicherweise aus mehreren Raketen, einem Radar und einem Gefechtsstand bestehen, können per Lastwagen transportiert werden. Die S-400 kann mit Kurz-, Mittel- und Langstreckenraketen arbeiten.

Die USA befürchten unter anderem, dass Russland über das empfindliche Radar des S-400-Waffensystems an Daten über die Tarnkappenfähigkeiten des F-35-Jets gelangt. Wegen des Rüstungsdeals mit Moskau haben die USA die Türkei bereits aus dem F-35 Programm ausgeschlossen. Ankara war Partner beim Bau des F-35-Kampfjets und wollte zahlreiche Flugzeuge kaufen.