Von einer Verfälschung der Wahlergebnisse durch die Pannen geht die Landeswahlleiterin für Berlin nicht aus.
WERBUNGWer am Sonntag in Berlin wählte, musste genau aufpassen, um nicht den Überblick zu verlieren. Neben der Bundestagswahl fand auch die Wahl zum Abgeordnetenhaus sowie zu den Bezirksverordnetenversammlungen und ein Volksentscheid statt. Doch trotz aller Vorkehrungen ist es in der Hauptstadt zu einigen Pannen gekommen.
Abstimmen noch nach Schließung der Wahllokale
In manchen Berliner Wahllokalen standen noch lange nach der eigentlich für 18 Uhr festgesetzten Schließung Menschen an, um abzustimmen. Wartezeiten von teils mehr als einer Stunde waren im Laufe des Sonntags verzeichnet worden. Laut der Landeswahlleiterin für Berlin wurden im Vorfeld ausreichend Stimmzettel beschafft.
„Unverständlich war für mich, dass in einigen Wahllokalen Stimmzettel ausgegangen sind. Damit hatte ich nun überhaupt nicht gerechnet. Und dass dann offenbar auch in einzelnen Wahllokalen die Nachlieferung nicht geklappt hat“, so Petra Michaelis, Landeswahlleiterin für Berlin. „Sicherlich wird man dem sehr ernsthaft nachgehen müssen, wenn Wähler nicht wählen konnten. Das soll vorgekommen sein, weil sie eben nicht mit den ausreichenden Stimmzetteln oder den richtigen ausgestattet wurden. Für relevant halte ich sicherlich im Ansatz auch, wenn Stimmzettel vertauscht worden sind, also wenn in einem Bezirk Stimmzettel fürs Abgeordnetenhaus aus einem anderen Wahlkreis ausgegeben wurden“, sagte Michaelis.
Bundeswahlleiter fordert Bericht über Vorkommnisse
Personelle Konsequenzen schloss die Landeswahlleiterin für Berlin nicht aus. „Darüber werden wir nachdenken müssen, ob ich meinen Job richtig gemacht habe, ja oder nein. Aber bevor ich da ein Urteil über mich selbst fälle, werde ich erst ein Bestandsaufnahme machen“, betonte sie.
Von einer Verfälschung der Wahlergebnisse durch die Pannen geht Michaelis nicht aus. Der Bundeswahlleiter hat Berlin zu einem Bericht über die Vorkommnisse aufgefordert.