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Stopp für die Corona-Impfpflicht in Österreich

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Von Cornelia Trefflich  mit dpa
Karoline Edtstadler in Wien
Karoline Edtstadler in Wien   -   Copyright  Michael Gruber/Copyright 2022 The Associated Press. All rights reserved.   -  

In Österreich wird die seit Anfang Februar geltende allgemeine Corona-Impfpflicht ausgesetzt. Angesichts der derzeit vorherrschenden Omikron-Variante des Coronavirus sei diese Maßnahme nicht verhältnismäßig, wie Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) feststellte.

Die Regierung folgt damit der Empfehlung einer Expertenkommission, die wegen des milden Krankheitsverlaufs bei Omikron derzeit keinen dringenden Bedarf für die Aufrechterhaltung der allgemeinen Impflicht sieht.

In drei Monaten werde diese Entscheidung erneut überprüft, wie Edtstadler erklärte.

Der neue Gesundheitsminister Johannes Rauch lobte den Bericht der Impf-Kommission.

In drei Monaten soll neu entschieden werden, erklärte Rauch. Es könne schließlich nicht ausgeschlossen werden, dass eine neue Coronavirus-Variante im Herbst die Krankenhäuser wieder belaste.

Damit werden auch die angekündigten Geldstrafen für Impfverweigerer von bis zu 3.600 Euro hinfällig, sie hätten ab dem 15. März gelten sollen.

Um eine Überlastung der Krankenhäuser zu vermeiden, hatte Österreich als erstes europäisches Land eine allgemeine Impfpflicht eingeführt. Immer wieder hatte es Demonstrationen gegen die Impfpflicht in Österreich gegeben.

In Deutschland wird ab dem 15. März die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kraft treten - etwa für Beschäftigte von Pflegeeinrichtungen. Die Diskussion um eine allgemeine Impfpflicht ist noch im Gange.