Mehrere Staats- und Regierungschefs von NATO-Mitgliedern haben sich in Den Haag zu informellen Vorbereitungsgesprächen auf den NATO-Gipfel getroffen, der im Juli in Vilnius stattfinden wird. Dabei standen der Prigoschin-Aufstand und Russlands Krieg in der Ukraine im Mittelpunkt der Beratungen.
WERBUNGIm niederländischen Den Haag haben informelle Vorgespräche zum Nato-Gipfel im litauischen Vilnius kommenden Monat stattgefunden. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Ereignisse des Wochenendes in Russland. Der gescheiterte Prigoschin-Aufstand könne ein unberechenbares Umfeld schaffen, insbesondere in der baltischen Region, hieß es.
"Wir alle haben die Ereignisse der letzten Tage in Russland gesehen", sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. "Das sind innere russische Angelegenheiten, aber klar ist, dass Präsident Putins illegaler Krieg gegen die Ukraine die Spaltungen vertieft und neue Spannungen in Russland geschaffen hat. Zugleich dürfen wir Russland nicht unterschätzen. Umso wichtiger ist es, dass wir die Ukraine weiterhin unterstützen."
Vom Nato-Gipfel in der litauischen Hauptstadt erwarte er ein klares Signal in diese Richtung.
Der litauische Präsident, Gitanas Nausėda, warnte davor, dass die Kämpfer der Söldner-Truppe Wagner nun nach Belarus geschickt werden sollen: "Wenn Wagner seine Serienmörder in Belarus einsetzt, besteht für alle Nachbarländer eine noch größere Gefahr der Instabilität. Unter solchen Umständen haben Abschreckung und Vorneverteidigung höchste Priorität".
"Klare Botschaften an Moskau"
An den Gesprächen in Den Haag nahmen die Staats- und Regierungschefs von Albanien, Belgien, Litauen, Norwegen, Polen sowie Rumänien teil.
Der Gastgeber, der Ministerpräsident der Niederlande Mark Rutte, sagte am Rande der Gespräche: "In Vilnius müssen wir klare Schritte unternehmen, die von allen Mitgliedsländern unterstützt werden. Schritte, die eine klare Botschaft an alle senden, auch an Moskau. Die Zukunft der Ukraine und ihr rechtmäßiger Platz liegen in der NATO."
Neben Russlands Krieg in der Ukraine soll in Vilnius auch über die Frage der NATO-Führung und die Nachfolge von Generalsekretär Stoltenberg diskutiert. Einiges deutet darauf hin, dass die Nato-Mitglieder Stoltenberg bitten werden, seine Amtszeit um ein Jahr zu verlängern. Diese geht offiziell im September zu Ende.