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Frankreich will Freundschaft mit Niger "überdenken"

Macron empfängt Diplomatinnen und Diplomaten im Elysee-Palast.
Macron empfängt Diplomatinnen und Diplomaten im Elysee-Palast. Copyright Euronews
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Von Anelise Borgesdpa
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Beim Empfang für das diplomatische Corps sagt Macron, Frankreich stehe in Sachen Niger auf der richtigen Seite der Geschichte.

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat an diesem Montag französische Botschafter im Elysee-Palast empfangen, eine Tradition, die schon länger besteht. Französische Präsidenten taten dies bereits in der Vergangenheit, um die Strategien und Prioritäten Frankreichs in Sachen Diplomatie und Außenpolitik zu vermitteln.

Und an diesem Montag sprach Emmanuel Macron über die kommenden künftigen Herausforderungen für das französische Diplomatenkorps, aber auch über einige der Herausforderungen, denen die Diplomaten im vergangenen Jahr bei ihrer Arbeit ausgesetzt waren.

Er erwähnte Länder, in denen die Diplomaten tätig waren, Krisengebiete wie Haiti, aber auch den Sudan und natürlich die Ukraine, wo er über die Notwendigkeit des Friedens sprach, aber auch darüber, dass ein Waffenstillstand keinen dauerhaften Frieden bringen werde. Er sagte, dass Frieden in der Ukraine gut geplant sein müsse, und zwar mit Sicherheitsgarantien, sowohl für die Ukraine als auch für die EU und ganz Europa.

Emmanuel Macron ging auch auf die Situation im Niger ein, wo Tausende den Abzug der französischen Truppen forderten, nachdem die Militärjunta im Land verlangt hatte, der französische Botschafter solle den Niger verlassen. 

Emmanuel Macron bestand darauf, dass die Franzosen "auf der richtigen Seite der Geschichte" stünden, da sie den demokratisch gewählten Präsidenten des Nigers, Mohamed Bazoum, unterstützten. Macron betonte, dass die Existenz von Ländern wie der Niger, aber auch Burkina Faso und Mali nur deshalb gesichert sei, weil französische Soldaten anwesend seien. Diese seien außerdem auf Wunsch der Regierungen der Länder gekommen.  

Frankreichs Botschafter bleibt im Niger

Trotz eines ausgelaufenen Ultimatums der Putschisten ist der französische Botschafter weiter im Niger. Das bestätigte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag in Paris. Botschafter Sylvain Itté werde trotz des Drucks bleiben, betonte er. Am Freitag hatten die Putschisten mitgeteilt, Itté habe 48 Stunden Zeit, das Land zu verlassen.

Macron betonte, dass Frankreich die Putschisten nicht anerkenne. Auch aus dem Außenministerium hatte es geheißen, die Putschisten seien nicht berechtigt, den Abzug des Botschafters zu fordern, da dessen Akkreditierung von den gewählten nigrischen Vertretern komme.

Macron sagte mit Blick auf den Niger, Frankreich unterstütze das diplomatische - und sollte es beschlossen werden - militärische Handeln der westafrikanischen Staatengemeinschaft Ecowas. Den gestürzten Präsidenten Mohamed Bazoum nannte Macron integer und mutig. Er führte aus: "Das aktuelle Problem der Nigrer sind Putschisten, die sie in Gefahr bringen, weil sie den Kampf gegen den Terrorismus aufgeben, weil sie eine Politik aufgeben, die wirtschaftlich gut für sie war, und weil sie dabei sind, alle internationalen Finanzierungen zu verlieren, die ihnen erlaubt haben, aus der Armut zu kommen."

Vor etwa einem Monat hatte die Präsidentengarde im Niger Bazoum mit einem Militärputsch abgesetzt. Der Kommandeur der Eliteeinheit, General Abdourahamane Tiani, ernannte sich im Anschluss zum neuen Machthaber und setzte die verfassungsmäßige Ordnung außer Kraft. Für Frankreich war der Niger zuletzt ein wichtiger Partner in seinem Anti-Terror-Kampf in der Sahelzone. Paris hat im Niger und im benachbarten Tschad etwa 2500 Soldaten stationiert.

Er sagte auch, dass die Franzosen nun ihre Partnerschaften und ihre Partner in der Region überdenken würden.

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