Dem rechtsextremen niederländischen Wahlsieger Geert Wilders und seiner Partei für die Freiheit gehen erste Weggefährten verloren. Der Vorwurf an Gom van Strien: Betrug.
WERBUNGDem rechtsextremen niederländischen Wahlsieger Geert Wilders und seiner Partei für die Freiheit gehen erste Weggefährten von der Stange: Gom van Strien hat wegen Betrugsvorwürfen seine Rolle bei der Bildung einer neuen Regierungskoalition aufgegeben und damit den Prozess der Regierungsbildung ins Wanken gebracht. Er sollte zu Wochenbeginn mit Wilders und anderen Parteiführern zusammentreffen. Diese Treffen wurden jedoch abgesagt.
Van Strien hat ein Fehlverhalten bestritten. Am Montagmorgen gab er jedoch eine Erklärung ab, in der es hieß, dass „sowohl die Unruhe, die in diesem Zusammenhang entstanden ist, als auch die Vorbereitung einer Antwort darauf“ seine Bemühungen um eine Koalition behinderten.
Erfahren, aber unbekannt - und jetzt außen vor
Van Strien ist ein erfahrener, aber weitgehend unbekannter Senator für Wilders' Partei, die unter dem niederländischen Akronym PVV bekannt ist. Er war damit beauftragt worden, eine Bestandsaufnahme möglicher Koalitionen zu machen und dem Unterhaus des niederländischen Parlaments bis Anfang Dezember Bericht zu erstatten, damit die Gesetzgeber am 6. Dezember über das Thema debattieren können, bevor ein anderer Beamter ernannt wird, der konkretere Gespräche über die Bildung einer Koalition aufnehmen soll.
Wilders, der lange Zeit als Außenseiter galt und von den etablierten Parteien weitgehend gemieden wurde, steht nun im Mittelpunkt der Bemühungen, eine neue Regierungskoalition zu bilden. Seine Hoffnungen auf eine rasche Bildung einer Koalition der rechten Mitte wurden jedoch letzte Woche enttäuscht, als die neue Vorsitzende der Mitte-Rechts-Partei des scheidenden Ministerpräsidenten Mark Rutte erklärte, ihre Partei werde einer von der PVV geführten Koalition nicht beitreten.
Wilders - und wer noch?
Van Striens Rücktritt unterstreicht eines der Hauptprobleme, mit denen Wilders in den nächsten Wochen konfrontiert werden dürfte, wenn eine ganze Reihe neuer Abgeordneter ihre Sitze im Parlament einnehmen wird: der Mangel an politischer Erfahrung in seiner Partei. Die PVV war schon immer eng um die Figur von Wilders zentriert, der allein die Politik bestimmt und eines der wenigen öffentlich erkennbaren Gesichter der Partei ist.