EuGH: Spanische Banken müssen Milliarden an Kreditnehmer zurückzahlen

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Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat geurteilt. Spanische Banken, so das Gericht, müssen jetzt mehrere Milliarden Euro an Kreditnehmer zurückzahlen. Hintergrund sind unrechtmäßige Zins-Klauseln in Verträgen zu Hypothekendarlehen.

Viele Jahre über haben die Banken zu hohe Beträge kassiert. Diese müssen jetzt zurückerstattet werden, und das auch rückwirkend. Das entschied das Gericht an diesem Mittwoch. Insgesamt geht es um einen Betrag von rund vier Milliarden Euro. Das teilte die Notenbank in Madrid mit. Betroffen sind rund zwei Millionen Kreditnehmer.

Schon im Jahr 2013 hatte der Oberste Gerichtshof in Spanien die strittigen Klauseln als unwirksam eingestuft. Unter anderem deshalb, weil die Kunden nicht ausreichend über diese Klauseln informiert wurden. Anders als das Gericht in Madrid entschied der EuGH nun aber noch zusätzlich, dass die betroffenen Banken auch das vor Mai 2013 zu viel kassierte Geld zurückerstatten müssen.