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Griechenland: Alles Wissenswerte über das Referendum - So begann die Krise

Die griechische Schuldenkrise gehört zu den medialen Dauerbrennern der vergangenen Monate. Wie oft wurde nicht in den vergangenen Wochen über das

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Griechenland: Alles Wissenswerte über das Referendum - So begann die Krise

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Die griechische Schuldenkrise gehört zu den medialen Dauerbrennern der vergangenen Monate. Wie oft wurde nicht in den vergangenen Wochen über das vermeintlich letzte Angebot aus Brüssel, die letzte Möglichkeit zur Verhandlungslösung und das drohende Scheitern aller Bemühungen berichtet. Ein Ende ist nicht in Sicht und auch das Referendum über die Sparmaßnahmen, um die die Gläubiger von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) lange gestritten haben, ist wohl nur eine weitere Etappe. Doch wie konnte es dazu kommen und was wird das griechische Volk am 5. Juli eigentlich genau gefragt? Hier ein paar Antworten.

Warum hat die griechische Regierung eine Volksabstimmung anberufen?

Das haben sich die Geldgeber am vergangenen Wochenende wahrscheinlich auch gefragt, als Regierungschef Alexis Tsipras das Referendum überraschend ankündigte.

Das griechische Volk soll selbst darüber entscheiden, ob es die von den Geldgebern verlangten Reformen für zumutbar hält oder eventuell auch nur für das kleinere Übel.

Was wird in dem Referendum genau gefragt?

Die Frage, die in der Abstimmung gestellt wird, wird lauten: “Sollte dem Einigungsvorschlag zugestimmt werden, der der Eurogruppe am 25.06.2015 von der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds übergeben wurde, der aus zwei Teilen besteht und der deren gemeinsamer Vorschlag ist?”

Es wird geunkt, ob die Reihenfolge, in der die Kästchen zum Ankreuzen präsentiert werden, die Richtung vorgeben sollen: “OXI” (nein) steht über “NAI” (ja).

Was passiert nach dem Referendum?

Sollten sich die Griechinnen und Griechen für “nein” entscheiden, das Sparpaket, die Verlängerung des Hilfspakets und die nötigen Kredite ablehnen, kann Athen seine Schulden nicht zahlen. Das gilt als sicher. Zudem droht der Staatsbankrott und ein “Grexit”, ein Ausstieg aus dem Euro. Dieser ist jedoch laut den europäischen Verträgen gar nicht vorgesehen. Der Maastricht-Vertrag von 1993 betont die “Unumkehrbarkeit” der Wirtschafts- und Währungsunion.

Zudem haben die EU-Spitze und die Bundesregierung stets betont, Athen in der Eurozone halten zu wollen. “Scheitert der Euro, scheitert Europa”, hatte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel 2010 bei einer Regierungserklärung betont – damals kämpfte sie dafür, dass das Eurorettungspaket durch den Bundestag kommt. Am Montag wiederholte sie diesen Satz bei den Feierlichkeiten zum 70. Geburtstag der CDU. Weiter sagte sie, Europa müsse Kompromisse machen und zu Solidarität gehöre Eigenverantwortung. Was wird aus diesem Solidaritätsbekenntnis, wenn sich die Griechen, wie aus Sicht der ehemals Troika genannten Gläubiger gerne betont, der Eigenverantwortung verweigern? Könnten sie so viel Druck auf Athen ausüben, dass Griechenland den Euro freiwillig verlässt? Griechenlands Finanzminister Gianis Varoufakis kündigte an, notfalls mit juristischen Schritten darum zu kämpfen, im Euro-Raum zu bleiben.

Sollten die Griechinnen und Griechen den Ratschlägen ihres Regierungschefs nicht folgen und das Maßnahmenpaket annehmen, ist Tsipras politisch gescheitert. Dass der Syriza-Chef die Sparpolitik der Vorgängerregierungen weiterführt, ist schwer vorstellbar.

Natürlich besteht auch die Möglichkeit, dass es gar nicht zu dem Referendum kommt. Tsipras selbst hatte betont, dass eine klare Abstimmung die Verhandlungsposition der Regierung stärken würde. Doch schon die Erwartung eines “Neins” zum Paket könnte Druck auf die Gläubiger ausüben, denn wenn Griechenland seine Schulden nicht mehr bezahlen kann und in die Pleite rutscht, drohen den Ländern, die für Athen haften, Milliardenverluste. Und: Schon 2011 kam es nicht zu einem Referendum, dass der damalige Regierungschef Georgios Papandreou durchführen wollte. Deutschland und Frankreich hatten Druck ausgeübt. Papandreou trat zurück.

Wie kam es zur Krise?

Als Papandreou 2009 Ministerpräsident wurde, offenbarte er, dass Griechenland das wahre Ausmaß seiner Schulden beim EU-Beitritt 2001 verschleiert hatte und damit die Kriterien für einen Beitritt zur Union eigentlich nicht erfüllte.

Die griechischen Geldsorgen wurden durch die globale Finanzkrise verstärkt. IWF, EZB und EU-Kommission schnürten ein Hilfspaket und einigen sich mit der Regierung auf Sparmaßnahmen, die schon damals umstritten waren. Bis 2014 schrumpft die griechische Wirtschaft. Die Arbeitslosigkeit stieg seit 2008 um mehr als das Dreifache. Tsipras gewann die Wahl 2015 mit dem Versprechen, der Austeritätspolitik ein Ende zu setzen.