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Myanmar: Nicht ohne das Militär

Myanmar, das frühere Birma, sieht richtungsweisenden Zeiten entgegen. Am 8. November finden in dem südostasiatischen Land Parlamentswahlen statt

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Myanmar, das frühere Birma, sieht richtungsweisenden Zeiten entgegen. Am 8. November finden in dem südostasiatischen Land Parlamentswahlen statt. Noch sind allerdings große organisatorische Hürden zu überwinden: Die Wahllisten sind nicht vollständig, zudem tauchen darin Personen auf, die längst gestorben sind.

Amtierender Staatspräsident Myanmars ist der ehemalige Generalmajor Thein Sein von der Regierungspartei USDP. “Fast 50 Jahre lang wurde das Land vom Militär mit harter Hand regiert, mit der Vereidigung Thein Seins 2011, der im Vorjahr aus der Armee ausgeschieden war, wurde formell der Übergang zur Zivilgesellschaft vollzogen.

Wichtigste Oppositionspartei ist die NLD von Aung San Suu Kyi. Die heute 70-Jährige stand als Gegnerin der Militärregierung 15 Jahre lang unter Hausarrest, aus dem sie 2010 entlassen wurde. Seit Dezember 2011 ist die NLD – die Nationale Liga für Demokratie – in Myanmar wieder zugelassen, bei Nachwahlen im April 2012 zog die Partei ins Parlament ein.

Am 11. Juli dieses Jahres gab die NLD bekannt, zum ersten Mal seit 1990 an regulären Parlamentswahlen teilzunehmen. Den Wahlsieg von Suu Kyis Partei im Jahr 1990 hatten die Militärmachthaber nicht anerkannt.

Aus der Ehe mit ihrem 1999 verstorbenen britischen Mann hat Aung San Suu Kyi zwei Söhne, die britische Staatsbürger sind. Laut myanmarischer Verfassung kann sie deshalb nicht Staatspräsidentin werden.

Die letzten regulären Parlamentswahlen 2010, die von zahlreichen Staaten als unfrei eingeschätzt wurden, hatte Suu Kyis Partei boykottiert.

Seit dem formellen Ende der Militärregierung haben westliche Länder einige ihrer Sanktionen gegen Myanmar aufgehoben. Und dennoch ist der Einfluss der Armee nach wie vor groß – nicht nur weil Präsident Thein Sein ehemaliger Generalmajor ist, sondern dem Militär in beiden Kammern des Parlamentes jeweils 25 Prozent der Sitze verfassungsrechtlich garantiert sind.

Große Bedeutung erhält die Wahl auch für die 135 ethnischen Gruppen in Myanmar. Immer wieder kommt es zu Auseinandersetzungen. Manche verbinden mit der Wahl die Hoffnung auf abnehmende Spannungen.