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China: Xi Jingping verteidigt Internetzensur

Auf der sogenannten Weltinternetkonferenz sprach sich der chinesische Staatspräsident für die strenge Kontrolle des Web in seinem Land aus.

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In China hat Präsident Xi Jinping auf der Weltinternetkonferenz die strenge Kontrolle des Web in seinem Land verteidigt. Die Seiten ausländischer Suchmaschinen, sozialer Netzwerke und Medien sind in China fast alle blockiert. Der Cyberspace sei “keine Domäne außerhalb der Rechtsstaatlichkeit”, argumentierte der Präsident: “Wir sollten respektieren, dass jeder das Recht hat, seinen eigenen Pfad in der Internetentwicklung zu gehen und sein eigenes Modell zu entwickeln. Gleiches gilt für die Internetpolitik. Wir sollten der Vorherrschaft des Internets entgegenwirken, uns nicht in die internen Angelegenheiten anderer einmischen und Internetaktivitäten, die die nationale Sicherheit anderer Länder gefährden, nicht dulden.”

Xi Jinping forderte zudem eine engere globale Zusammenarbeit, um Internetverbrechen und Terrorismus im Netz besser zu bekämpfen.

Menschenrechtler kritisierten die von China bereits zum zweiten Mal ausgerichtete Weltinternetkonferenz in der Stadt Wuzhen.

Den wenigen ausländischen Reportern, die zur Konferenz gekommen waren, hatte man zuvor Pässe ausgeteilt, mit denen sie die chinesische “Große Firewall” umgehen konnten.