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Spanien: "Ich gehe von einer sehr instabilen Legislaturperiode aus"

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Spanien: "Ich gehe von einer sehr instabilen Legislaturperiode aus"

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Vielleicht lag es auch am Brexit: Mit einem verbesserten Ergebnis bei den Neuwahlen hatte die konservative Volkspartei (PP) in Spanien in den Wochen zuvor nicht zu rechnen gewagt. Der Erfolg stärkt Mariano Rajoy, den Parteichef und amtierender Ministerpräsident bei seinen Anhängern.

Euronews-Reporter Carlos Marlasca sprach darüber mit Fernando Vallespin, Professor für Politikwissenschaften an der Universität Madrid.

“Es war eine große Überraschung”, sagt Vallespin. “Ich glaube, dass bei den Wählern der politischen Mitte und rechts der Mitte viel Angst herrschte, dass Podemos zur zweitstärksten Kraft des Landes werden und sogar an die Macht kommen könnte, falls die Sozialisten (PSOE) dazu gewillt sind.”

“Ich gehe von einer sehr instabilen Legislaturperiode aus, falls Rajoy weitermacht”, so Vallespin weiter. “Denn es ist unwahrscheinlich, dass Ciudadanos oder die Sozialisten mit ihm als Regierungschef eine Koalition eingehen. Aber Rajoy wird voraussichtlich Regierungschef werden, und die Sozialisten als stärkste Oppositionskraft werden den Konservativen die zum Regieren nötige Mehrheit jedes Mal teuer verkaufen.”

Erst im Dezember hatten die PP und PSOE, die einstiegen politischen Hauptlager, herbe Einbussen hinnehmen müssen. Die neuen Protestparteien wurden aus dem Stand zu ernsten Akteuren, doch ihr Aufstieg setzte sich bei den Neuwahlen nun nicht fort. Podemos blieb weit hinter den Erwartungen zurück, Ciudadanos verloren sogar.

“Den Umfragen nach – die in Spanien ja schon mehrfach daneben lagen – diesen Umfragen nach schien es, als würde sich nun ein neues Zweiparteiensystem mit der Volkspartei und Podemos entwickeln”, so Villespin. “Statt dessen wurde das alte Zweiparteiensystem wieder gestärkt.”

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