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EU sucht nach Plan B

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EU sucht nach Plan B

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Eine Journalistin fragt während der Pressekonferenz des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker:
“Ist die Tatsache, dass es ein Brexit-Votum gab, der Anfang vom Ende der Europäischen Union?”

Ein gereiztes “Dankeschön” – und er geht.

Die Frage hat den Präsidenten der Europäischen Kommission sichtlich verärgert. Nein, die EU ist nicht am Ende. Sie wird die Krise überleben, aber wie? Welchen Plan gibt es? Das ist die eigentliche Frage.
Antworten erhoffte man sich von der Sitzung des EU-Parlaments – der ersten nach dem Brexit. Es gab verkrampfte Umarmungen wie zwischen Juncker und UKIP-Chef Nigel Farage, einige Sticheleien… und viele Allgemeinplätze.

“Es muss viele Veränderungen geben, ja. Aber am Wesentlichen darf nicht gerüttelt werden. Und das ist: Europa bleibt ein Projekt des Friedens und der Zukunft. Dazu verpflichtete ich mich vor dieser Versammlung,” meint Juncker.

Von welchen Veränderungen ist die Rede? Was wird aus den Institutionen? Ein Verdacht drängt sich auf: Niemand in Brüssel ist auf dieses Szenario vorbereitet. Das Eingeständnis eines um Worte ringenden EU-Parlamentspräsidenten nach der ersten Sitzung: “Die Sitzung war geprägt von einer Unsicherheit darüber, wie man erstens den Prozess in den nächsten Wochen und Monaten steuern soll. Und zweitens, dass wir eine grundsätzliche Debatte über die Zukunft der europäischen Union in dem Format der 27 Mitgliedsstaaten führen sollten,” so Martin Schulz

Wie sieht die Zukunft der 27 EU-Mitglieder aus? Braucht man einen neuen Vertrag? Wird die Erschütterung durch den Brexit die Regierungsfähigkeit und das Funktionieren der Institutionen gefährden? Wer wird neuer Motor Europas, zu einer Zeit, in der mehr und mehr europäische Staatsbürger das gemeinsame Projekt ablehnen? Fragen über Fragen, aber keine Antworten. EU-Ratspräsident Donald Tusk: “Es ist ein historischer Moment, aber kein Moment für hysterische Reaktionen. Ich will allen versichern, dass wir auch auf dieses negative Szenario vorbereitet sind. Wie man weiß, ist die EU nicht nur ein Schönwetter-Projekt.”

Theoretisch gibt es für die europäischen Spitzenpolitiker keinen Grund, mit ihrem Plan hinter dem Berg zu halten, damit Großbritannien den ersten Schritt macht. Stattdessen scheinen sie auf Zeit zu spielen. Bisher wohl ohne Plan B.

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