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Spanien: Rajoy droht mit Neuwahlen

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Spanien: Rajoy droht mit Neuwahlen

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In Spanien hat der geschäftsführende Ministerpräsident Mariano Rajoy mit erneuten Neuwahlen gedroht, sollte die Regierungsbildung weiter stocken. Der Konservative und der Chef der Sozialisten, Pedro Sanchez, hatten sich zuvor nicht auf eine Zusammenarbeit einigen können. Die von Rajoy gewünschte große Koalition kommt damit nicht zustande. Seine Partido Popular ist zwar stärkste Kraft, hat aber nicht die absolute Mehrheit.

Rajoy drängte darauf, dass bald eine Regierung gebildet wird. “Wir brauchen keine Debatte, wir brauchen eine Regierung”, so der Regierungschef. “Es ist wichtig, dass niemand die Chance zur Regierungsbildung gefährdet. Mit seinem ‘Nein’ heute sorgt Herr Sanchez dafür, dass die Blockade bestehen bleibt und das führt zu Wahlen.”

Spanien muss der Europäischen Union bis Mitte Oktober seinen Haushalt für 2017 präsentieren. Brüssel hatte sich erst Ende Juli dagegen entschieden, Madrid trotz seines Haushaltsdefizits nicht zu bestrafen.

“Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg”, so Rajoy in einem Tweet, der an Sanchez gerichtet ist.

Sanchez lehnte es auch ab, Rajoy zuzusichern, dass sich seine Fraktion im Falle einer Parlamentsabstimmung über Rajoys Kandidatur enthalte. Auf diese Art und Weise könnte Rajoy eine Minderheitsregierung bilden. Sanchez sieht den Ball im rechten Lager: “Wenn sich niemand mit Herrn Rajoy einigen will, dann ist das sein Problem und seine Verantwortung. Das ist nicht das Problem der anderen Parteien. Als Anführer einer linken Partei sage ich Herrn Rajoy und den rechten Parteien, dass es an ihnen ist, sich zu einigen. Die linken Parteien werden sie nicht unterstützen.”

In Spanien fanden Ende Juni zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres Parlamentswahlen statt. Denn bereits nach dem ersten Urnengang im Dezember hatte es keine klaren Mehrheiten gegeben. Rajoy hatte seine absolute Mehrheit verloren.

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