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Spanien immer noch ohne Regierung: Rajoy appelliert an Abgeordnete

Spanien drohen die dritten Parlamentswahlen innerhalb eines Jahres.

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Spanien drohen die dritten Parlamentswahlen innerhalb eines Jahres. Denn es sieht nicht so aus, als ob der geschäftsführende Ministerpräsident Mariano Rajoy es schaffen würde, bei der Abstimmung am Mittwoch die nötige Mehrheit zu bekommen. 176 Stimmen bräuchte, 170 sind ihm so gut wie sicher. Rajoy appellierte noch einmal an die Abgeordneten im Parlament, sich hinter ihn zu stellen.
Rajoy erklärte: “Spanien braucht eine Regierung, die funktioniert. Das Volk will die Partido Popular, es gibt keine andere Alternative.”

Wenn es bei der Wahl am Mittwoch auch nicht klappt, dann muss der König das Parlament auflösen und die Spanier müssen kurz nach Weihnachten wiederwählen.

Außerdem meinte Rajoy: “Es ist wichtig, das Abkommen mit der EU vor dem 15. Oktober umzusetzen. Wenn wir das nicht tun, gibt es unangenehme Konsequenzen, zum Beispiel Sanktionen und die Gelder würden uns gekürtzt, auch unsere Glaubwürdigkeit wäre dahin.”

Sein Treffen am Montag mit Sozialistenchef Pedro Sanchez brachte auch nichts. “Das ganze war perfekt überflüssig!” Das war es, was Pedro Sanchez, danach der Presse zu sagen hatte. Tatsächlich sind neun Monate vergangen, seit die Spanier kurz vor Weihnachten 2015 an die Urnen gerufen wurden.