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March for Europe - Briten demonstrieren pro EU

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March for Europe - Briten demonstrieren pro EU

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Mehrere tausend Menschen haben in London und anderen Städten gegen den Austritt Großbritanniens aus der EU demonstriert. Beim «March for Europe» zogen die Teilnehmer am Samstag vom Hyde Park über das Regierungsviertel bis vor das Parlamentsgebäude. Dort soll am Montag eine Debatte über ein zweites EU-Referendum stattfinden, das eine Petition mit mehr als vier Millionen Unterschriften fordert. Die britische Regierung hat aber bereits angekündigt, kein zweites Referendum abhalten zu wollen. Zum einen komme die Petition zu spät und zum anderen müsse der Wille der Wähler respektiert werden, ließ das britische Außenministerium in einer Antwort auf die Petition wissen.

Die EU wartet seit dem Brexit-Referendum im Juni darauf, dass Großbritannien nach Artikel 50 des EU-Vertrags den Austritt aus der EU beantragt. Ohne diesen formellen Schritt sollen keine Verhandlungen über die Formalitäten und die künftigen Beziehungen der EU zum Vereinigten Königreich geführt werden. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn warnte davor, den Start der Brexit-Verhandlungen noch weiter hinauszuzögern. Als Gründe für seine Position nannte Asselborn sich abzeichnende Risiken für die Wirtschaft und die Europawahl im Jahr 2019. An den sollen die Briten eigentlich nicht mehr teilnehmen dürfen. Dies ist aber nur umsetzbar, wenn die Austrittsverhandlungen bis dahin abgeschlossen sind. Dafür müssten sie aller Voraussicht nach spätestens im Frühjahr 2017 starten. Die britische Regierung hatte zuletzt signalisiert, dass sie Anfang 2017 mit Austrittsgesprächen beginnen will.

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