Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon will ein zweites Unabhängigkeitsreferendum, kann sich aber über den Ausgang nicht sicher sein.
WERBUNGEuropa betont immer wieder die Unverhandelbarkeit seiner Kernwerte wie die der Arbeitnehmerfreizügigkeit. Die Hoffnung auf einen weichen Ausstieg schwindet, alles scheint auf eine Konfrontation zwischen Premierministerin Theresa May und der EU hinaus zu laufen.
Francois Hollande, französischer Präsident, sagte am Samstag bei einer EU Konferenz:
“Dass schlimmste wäre die Wahl, entweder das Ergebnis der britischen Abstimmung oder die Grundlagen der Europäischen Union in Frage zu stellen. Wir müssen also ausverhandeln und gleichzeitig dürfen wir die Prinzipien der Europäischen Union nicht aufgeben.”
May vertritt die harte Linie, bei einer Umfrage sprachen sich aber 49 Prozent der Briten für eine Linie aus, die den wirtschaftlichen Schaden möglichst gering hält. Gleichzeitig macht Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon Druck. Sie will ein zweites Unabhängigkeitsreferendum, kann sich aber über den Ausgang nicht sicher sein. Obwohl die Schotten im Juni mit 62 Prozent für „Remain“ gestimmt haben, scheint die Lust auf ein zweites Unabhängigkeitsreferendum nicht annähernd so hoch. Die Zustimmung liegt in Umfragen weit unterhalb dessen, was als Minimum angesehen wird, um ein zweites Referendum anzugehen.
Auf dem Parteitag der Schottischen Nationalisten in Glasgow holte sie sich Rückhalt für ihr erklärtes Ziel, der EU bestmöglich verbunden zu bleiben: “Freunde, der Unterschied zwischen den schottischen und den englischen Regierung ist: sie ziehen sich an den Rand Europas zurück, wir wollen bleiben, wo Schottland hingehört – im Herzen Europas.”
Wie Sturgeon dies zu erreichen gedenkt, ist nicht wirklich klar; sie bleibt bisher bei Ankündigungen, ohne die notwendigen legislativen Schritte zu gehen. Aber sie forderte substantielle zusätzliche Kompetenzen für Schottland, zum Beispiel das Recht, eigene Handelsverträge abzuschließen und eigene Einwanderungsbestimmungen zu erlassen. Das Risiko einer “Scoxit” Abstimmung könnte sie so umgehen.
Nicola Sturgeon tells SNP conference that Scotland will become an independent country https://t.co/ri0aZW2yaBpic.twitter.com/ByBaUL4sAi
— HuffPostUK Politics (@HuffPostUKPol) 15. Oktober 2016