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Brexit: May will klaren Schnitt zwischen Großbritannien und EU


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Brexit: May will klaren Schnitt zwischen Großbritannien und EU

Die britische Premierministerin Theresa May hat in einer Grundsatzrede den Kurs ihres Landes für den Austritt aus der Europäischen Union dargelegt. May kündigte an, ihre Regierung strebe einen klaren Schnitt und eine deutliche Abgrenzung gegenüber dem Staatenbündnis an.

“Großbritannien ist ein offenes und tolerantes Land. Wir werden immer Einwanderung wollen, vor allem Einwanderung sehr gut ausgebildeter Menschen – und wir werden immer Einwanderung aus Europa wollen. Wir werden Einwanderer immer wie Freunde aufnehmen. Doch die Botschaft der Bevölkerung ist klar: Der Brexit muss eine Kontrolle der Zahl der Menschen bedeuten, die aus Europa zu uns kommen. Das setzen wir um. Wir wollen die Rechte der EU-Bürger, die bereits in Großbritannien leben, garantieren – und die Rechte der britischen Staatsbürger, die in anderen Mitgliedsländern der Europäischen Union leben.”


“Ich kann bestätigen, dass die Regierung ein endgültiges Abkommen zwischen Großbritannien und der EU beiden Parlamentskammern zur Abstimmung vorlegen wird, bevor es in Kraft tritt. Wir gewinnen die Kontrolle über unsere Gesetze zurück und beenden die Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofes für Großbritannien.

Ich möchte, dass Großbritannien seine eigenen Handelsabkommen abschließen kann, doch ich möchte auch freien Handel mit Europa und dass der grenzübergreifende Handel so reibungslos wie möglich ist. Doch ich möchte betonen: Was ich vorschlage, umfasst keine Zugehörigkeit zum EU-Binnenmarkt.”


Wenn wir keinen Zugang zum EU-Binnenmarkt mehr haben, können wir frei über Änderungen der Grundlagen des britischen Wirtschaftsmodells entscheiden. Aber für die EU würde das bedeuten, dass ihre Firmen den Zugang zu den Finanzdienstleistungen der City of London verlieren. Wir wären dennoch in der Lage Wirtschaftabkommen weltweit abzuschließen und wir hätten die Freiheit, einen wettbewerbsfähigen Steuersatz festzulegen und die Politik umzusetzen, die die weltweit besten Unternehmen und größten Investoren anzieht.

Großbritannien will ein guter Freund und Nachbar von Europa sein, obwohl es Stimmen gibt, die sich für ein Abkommen aussprechen, das Großbritannien bestraft und das andere Länder entmutigt, den gleichen Weg einzuschlagen. Das wäre für die Länder Europas ein verhängnisvoller Akt der Selbstzerstörung und nicht die Tat eines Freundes.”