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Rückschlag für Trump: Obamacare-Abstimmung im Kongress verschoben


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Rückschlag für Trump: Obamacare-Abstimmung im Kongress verschoben

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Die US-Republikaner haben die umstrittene Kongress-Abstimmung über ein Gesetz zur Abschaffung von “Obamacare” verschoben. Mindestens 25 Abgeordnete der Partei Trumps hatten zuvor angekündigt, nicht für die vom Präsidenten vehement unterstützte Gesetzesvorlage für eine Gesundheitsreform zu stimmen. Höchstens 22 Abtrünnige könnten sich die Republikaner erlauben.

Trump hatte Obamacare mehrfach als Desaster bezeichnet. US-Medienberichten zufolge könnte die Abstimmung nun im Laufe des Freitags stattfinden. Einem der Hauptkritiker unter den Republikanern, dem Abgeordneten Mark Meadows, drohte Trump kürzlich, er werde Meadows persönlich für sein Verhalten büßen lassen. Meadows ist Vorsitzender des ultrakonservativen Freedom Caucus innerhalb der republikanischen Mehrheitsfraktion. Er räumte ein:

“Wir haben im Moment nicht genügend Stimmen für ein Ja-Votum zusammen, so sieht es zumindest aus. In jedem Fall kann man wohl von einem Fortschritt sprechen.”

Nancy Pelosi, die demokratische Minderheitsführerin im Repräsentantenhaus, sah den Zeitpunkt für eine politische Nachhilfestunde gekommen:

“So schlecht Trumpcare auch war, die Republikaner haben den ganzen Abend versucht, die Reform noch schlechter zu machen. Sie rühren etwas zusammen, damit daraus ein Gesetzentwurf entsteht. Ich weiß nicht, ob man das als einen Anfängerfehler von Trump bezeichnen kann. Man bestimmt aber nicht einfach so einen Tag für die Verabschiedung eines Gesetzentwurfs, sondern man einigt sich erst innerhalb der Fraktion. Und danach wird über den Tag für die Verabschiedung des Gesetzentwurfs entschieden.”

Zeit, den Stecker zu ziehen, erklärte Pelosi

Trump hatte im Vorfeld der Abstimmung gedroht, Abgeordnete würden bei den nächsten Wahlen Mandate verlieren, wenn sie der Reform nicht zustimmten. Das Votum wurde auch deshalb als direkter Machtkampf zwischen Trump und der konservativen Parteibasis gewertet.

Der neue Entwurf sieht im Gegensatz zu Obamacare keine Versicherungspflicht mehr für alle vor. Mindestens 14 Millionen Amerikaner könnten ihren Versicherungschutz verlieren.

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