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Streit um Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten


Redaktion Brüssel

Streit um Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten

Das Konzept eines Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten bleibt umstritten.

Zu seinen Gegnern zählt Polens Regierungschefin Beata Szydlo.

In der in Rom verabschiedeten Erklärung heißt es, man wolle gemeinsam voranschreiten, doch mit unterschiedlicher Geschwindigkeit und Intensität, wenn es notwendig sei. Alle 27 Staats- und Regierungschefs der EU unterzeichneten sie.

“Wir sollten damit vorsichtig sein”, meint der slowakische Regierungschef Robert Fico. “Alle Länder der EU sollten gemeinsam weitermachen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass dieser Mechanismus, demzufolge einige Länder schneller sind als andere, das Funktionsprinzip der EU sein kann.”

Der Präsident des Europäischen Rates und frühere polnische Ministerpräsident Donald Tusk sagte in seiner Rede: “Mehr als die Hälfte meines Lebens musste ich hinter dem Eisernen Vorhang verbringen. Von den Werten Europas durften wir nicht einmal träumen. Ja, damals gab es wirklich ein Europa der zwei Geschwindigkeiten.”

Es sind vor allem die Staaten Mittel- und Osteuropas, denen ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten Sorge bereitet. Deutschland, Frankreich und andere große Mitgliedsstaaten hingegen befürworten es.