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Tories und DUP verhandeln weiter über eine konservative Minderheitsregierung

Die Verhandlungen verliefen gut, twitterte die Chefinder Democratic Unionist Party (DUP) Arlene Foster am Dienstag

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Tories und DUP verhandeln weiter über eine konservative Minderheitsregierung

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In London gehen die Bemühungen um die Bildung einer konservativen Minderheitsregierung mit Unterstützung der nordirischen DUP weiter. Die Verhandlungen verliefen gut, twitterte die Chefinder Democratic Unionist Party Arlene Foster am Dienstag nach Gesprächen mit Premierministerin Theresa May. Man hoffe, diese Arbeit bald erfolgreich zu beenden.

Derweil kam das britische Unterhaus zu seiner ersten Sitzung nach der Parlamentswahl vom 8. Juni zusammen. Bei den vorgezogenen Wahlen hatte May ihre Regierungsmehrheit verloren, die Konservativen blieben aber stärkste Kraft vor der sozialdemokratischen Labour-Partei von Jeremy Corbyn, (die einen stattlichen Zuwachs verbuchen konnte). Die DUP stellt im neuen Parlament zehn Abgeordnete. Die rechte Partei steht in der Kritik, weil sie Vorbehalte unter anderem gegen die Homo-Ehe und den Klimaschutz hat.

Es wird damit gerechnet, dass Foster bei den Gesprächen mehr Investitionen für ihre Ex-Bürgerkriegsregion aushandelt. Eine Minderheitsregierung zwischen Tories und Unionisten dürfte einen Einfluss auf die Brexit-Verhandlungen haben. Die DUP ist gegen eine feste EU-Außengrenze zwischen der Republik Irland und dem britischen Nordirland.


Der britische Ex-Premier John Major warnte vor einer Schwächung des Friedensprozesses in Nordirland. Die britische Regierung müsse unparteiisch zwischen den verschiedenen Interessen in der Region agieren, sagte Major dem Radiosender BBC. Dies sei nicht möglich, wenn sie sich auf eine Übereinkunft mit einer der nordirischen Parteien einlasse. Zwar erwarte er keinen “plötzlichen Zusammenbruch” des Karfreitagsabkommens, der hart erkämpfte Friedensprozess sei aber noch immer “zerbrechlich”, so Major.