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Hat Aserbaidschan EU-Politiker gekauft?

Das Journalistennetzwerk OCCRP berichtet von einem weitverzweigten System zur Einflussnahme.

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Hat Aserbaidschan EU-Politiker gekauft?

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Nach Informationen des Journalistennetzwerkes OCCRP und mehrerer Zeitungen hat Aserbaidschan ein System aufgebaut, um in der westlichen Welt einflussreiche Personen für die Interessen des vorderasiatischen Staates einzuspannen. Den Berichten zufolge soll unter anderem das Wohlwollen von EU-Politikern, von Beamten, Medienvertretern und Kulturschaffenden erkauft worden sein.

Paul Radu, Leiter des Journalistennetzwerkes, spricht von einem “aserbaidschanischen Waschsalon” – über das System aus Firmen und Konten seien Milliardensummen geflossen. Das Geld habe auch dazu gedient, um sich medienwirksame Dienste von EU-Politikern zu sichern, sagt er.

Im Mittelpunkt der Geldströme steht den Berichten zufolge die estnische Filiale der Danske Bank, dem größten Kreditinstitut Dänemarks.

Casey Kelso von der Anti-Korruptionsorganisation Transparency International sagt, in einem Bericht, der die finanziellen Sicherungssysteme untersuche, seien in Dänemark nur wenige Aspekte beanstandet worden. In Großbritannien sei es ähnlich, so Kelso. Dort habe man verschiedene Maßnahmen durchgesetzt und Regularien eingeführt, doch lange Zeit habe es für Unternehmensinhaber in Schottland Grauzonen und Schlupflöcher gegeben.

Das Recherchenetzwerk hatte herausgefunden, dass offenbar auch Geld über eine Briefkastenfirma in Schottland an Lobbyisten floss. Diese Firma wiederum soll ebenfalls mit der Danske Bank in Estland zusammengearbeitet haben.