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Deutschland: Suche nach Lösung der Regierungskrise

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Von Euronews
Deutschland: Suche nach Lösung der Regierungskrise

<p>In Deutschland geht die Suche nach einem Ausweg aus der politischen Krise weiter. Wird neu gewählt? Kommt Jamaika doch noch? Oder gibt es am Ende gar eine Minderheitsregierung? Alles offen.</p> <p>Jetzt ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Zug. Er muss dem Bundestag einen Kandidaten, bzw. eine Kandidatin zur Wahl vorschlagen. Bis zur Entscheidung wird verhandelt. </p> <p>Die Spitzen von <span class="caps">FDP</span> und Grünen hatte <a href="http://de.euronews.com/2017/11/20/steinmeier-spricht-nach-geplatzten-sondierungen">Steinmeier</a> bereits im Schloss Bellevue zu Gast, jetzt hat er sich auch mit <span class="caps">CSU</span>-Chef Horst Seehofer unterhalten. </p> <h3>Steinmeier spricht noch mit Schäuble und Schulz</h3> <p>An diesem Donnerstag stehen dann noch Treffen mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und mit Martin Schulz an.</p> <p>Der <span class="caps">SPD</span>-Chef sagt derzeit noch nein zu einer Neuauflage der großen Koalition, doch in seiner Partei rumort es: Einige sind offenbar der Ansicht, man sollte es vielleicht doch noch einmal versuchen.</p> <p><blockquote class="twitter-tweet" data-lang="de"><p lang="de" dir="ltr">Wir stehen für den Eintritt in eine Große Koalition nicht zur Verfügung – diese Konstellation wurde abgewählt. Wir scheuen Neuwahlen nicht.</p>— Martin Schulz (@MartinSchulz) <a href="https://twitter.com/MartinSchulz/status/932626174446067714?ref_src=twsrc%5Etfw">20. November 2017</a></blockquote><br /> <script async src="https://platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script></p> <p><br /> </br></p> <h3><span class="caps">FDP</span> sagt Vielleicht und Nein</h3> <p>Aus der <span class="caps">FDP</span> kamen derweil widersprüchliche Signale. Generalsekretärin Nicola Beer hatte Mittwochfrüh angedeutet, es könnte erneut Jamaika-Verhandlungen geben.</p> <p>Doch davon wollte ihr Chef Christian Lindner, <a href="http://de.euronews.com/2017/11/20/fdp-raus-jamaika-gesprache-gescheitert">der Jamaika-Beender</a>, nichts wissen. Er sagte nach Beers TV-Auftritt: eine Wiederaufnahme der Gespräche schließe er aus.</p> <p>Beer selbst sprach später von “Legendenbildung” und einem “Widerspruch, der keiner ist”. </p> <p><blockquote class="twitter-tweet" data-lang="de"><p lang="de" dir="ltr">Legendenbildung geht munter weiter. So sehen vermeintliche Widersprüche aus. Was ich wirklich gesagt habe: ??<a href="https://t.co/eYkNUp2spM">https://t.co/eYkNUp2spM</a> <a href="https://twitter.com/fdp?ref_src=twsrc%5Etfw"><code>fdp</a> <a href="https://twitter.com/Liberale_News?ref_src=twsrc%5Etfw"></code>Liberale_News</a> <a href="https://twitter.com/ntvde?ref_src=twsrc%5Etfw"><code>ntvde</a> <a href="https://twitter.com/c_lindner?ref_src=twsrc%5Etfw"></code>c_lindner</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/Jamaika?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#Jamaika</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/JamaikaAbbruch?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#JamaikaAbbruch</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/btw17?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#btw17</a></p>— Nicola Beer (@nicolabeerfdp) <a href="https://twitter.com/nicolabeerfdp/status/933350081243373573?ref_src=twsrc%5Etfw">22. November 2017</a></blockquote><br /> <script async src="https://platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script></p> <h3>Verhandlungen auch mit der AfD</h3> <p>Der Bundespräsident sondiert weiter. Kommende Woche stehen dann auch noch Gespräche mit den Spitzen der Bundestagsfraktionen an, auch mit denen der Linken und der AfD.</p>