In Deutschland geht die Suche nach einem Ausweg aus der politischen Krise weiter. Wird neu gewählt? Kommt Jamaika doch noch? Oder gibt es am Ende gar eine Minderheitsregierung? Alles offen.
WERBUNGIn Deutschland geht die Suche nach einem Ausweg aus der politischen Krise weiter. Wird neu gewählt? Kommt Jamaika doch noch? Oder gibt es am Ende gar eine Minderheitsregierung? Alles offen.
Jetzt ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Zug. Er muss dem Bundestag einen Kandidaten, bzw. eine Kandidatin zur Wahl vorschlagen. Bis zur Entscheidung wird verhandelt.
Die Spitzen von FDP und Grünen hatte Steinmeier bereits im Schloss Bellevue zu Gast, jetzt hat er sich auch mit CSU-Chef Horst Seehofer unterhalten.
Steinmeier spricht noch mit Schäuble und Schulz
An diesem Donnerstag stehen dann noch Treffen mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und mit Martin Schulz an.
Der SPD-Chef sagt derzeit noch nein zu einer Neuauflage der großen Koalition, doch in seiner Partei rumort es: Einige sind offenbar der Ansicht, man sollte es vielleicht doch noch einmal versuchen.
Wir stehen für den Eintritt in eine Große Koalition nicht zur Verfügung – diese Konstellation wurde abgewählt. Wir scheuen Neuwahlen nicht.
— Martin Schulz (@MartinSchulz) 20. November 2017
FDP sagt Vielleicht und Nein
Aus der FDP kamen derweil widersprüchliche Signale. Generalsekretärin Nicola Beer hatte Mittwochfrüh angedeutet, es könnte erneut Jamaika-Verhandlungen geben.
Doch davon wollte ihr Chef Christian Lindner, der Jamaika-Beender, nichts wissen. Er sagte nach Beers TV-Auftritt: eine Wiederaufnahme der Gespräche schließe er aus.
Beer selbst sprach später von “Legendenbildung” und einem “Widerspruch, der keiner ist”.
Legendenbildung geht munter weiter. So sehen vermeintliche Widersprüche aus. Was ich wirklich gesagt habe: ??https://t.co/eYkNUp2spM
fdp</a> <a href="https://twitter.com/Liberale_News?ref_src=twsrc%5Etfw">Liberale_Newsntvde</a> <a href="https://twitter.com/c_lindner?ref_src=twsrc%5Etfw">c_lindner#Jamaika#JamaikaAbbruch#btw17— Nicola Beer (@nicolabeerfdp) 22. November 2017
Verhandlungen auch mit der AfD
Der Bundespräsident sondiert weiter. Kommende Woche stehen dann auch noch Gespräche mit den Spitzen der Bundestagsfraktionen an, auch mit denen der Linken und der AfD.