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Brexit-Gespräche bleiben in der Sackgasse

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Die Europäische Union hat Großbritannien gewarnt, bei der Suche nach einer Irland-Lösung nach dem Brexit keine weitere Zeit mehr zu verlieren.

Ohne einen Notfallplan für die irische Frage werde es kein Abkommen und keine Übergangsphase geben, hieß es in Brüssel.

Zuvor hatte die britische Premierministerin Theresa May von der EU Entgegenkommen in der Frage gefordert, wie Grenzkontrollen zwischen Nordirland und Irland nach dem Brexit verhindert werden können.

EU-Chefunterhändler Michel Barnier war am Donnerstag erstmals mit dem neuen britischen Brexit-Minister zusammen gekommen.

Nach Konsultationen mit den EU-Botschaftern erinnerte Barnier an die Verpflichtung, die Premierministerin May in einem Brief an EU-Ratspräsident Tusk eingegangen sei. Das Versprechen eines Notfallplans müsse eingehalten werden.

Brüssel wolle keine Grenze zwischen Irland und Nordirland, aber es müsse Kontrollen geben, weil schließlich London den Gemeinsamen Markt verlassen wolle.

Insgesamt gab sich Barnier illusionslos. Wegen der innenpolitischen Kämpfe in Großbritannien müsse die EU mit allem rechnen.

Es sei die Verantwortung der EU, sich auch auf ein Scheitern des Austrittsabkommens einzustellen. Dafür müssten jetzt alle Vorbereitungen getroffen werden.

Den Vorschlag der EU, Nordirland solle im Notfall enger an Brüssel gebunden bleiben als der Rest Großbritanniens, lehnt London strikt ab.

Weder Regierung noch Parlament würden das jemals akzeptieren.