Iran-Atomabkommen: Nadelstiche und Europa zwischen den Stühlen

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Die EU gerät im Atomstreit zwischen den USA und dem Iran immer mehr zwischen die Fronten. Die Regierung Irans hat Uran über 3,67 Prozent hinaus angereichert (IAEA) und damit die Auflagen des Atomabkommens von 2015 verletzt. Das Abkommen sollte das Land vom Bau von Nuklearwaffen abhalten. Seit dem Ausstieg der USA ist die Vereinbarung vom Scheitern bedroht. China und Russland geben der Islamischen Republik Rückendeckung.

Teheran hatte jüngst bereits die Menge der darin zulässigen Uranvorräte von 300 Kilogramm überschritten. Der Iran hat angedeutet, dass die Anreicherung von Uran auf 20% im Laufe des Jahres beginnen könnte, es sei denn, die Europäer finden einen Ausweg aus den lähmenden US-Sanktionen.

US-Sanktionen haben verheerende Auswirkungen auf die iranische Wirtschaft. So kann das Land unter anderem sein Öl nicht verkaufen und steht kurz vor der Zahlungsunfähigkeit. Aber es besteht darauf, dass sein Atomprogramm friedlich ist.

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Maja Kocijancic, Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini:

"Wir haben den Iran aufgefordert, keine weiteren Maßnahmen zu ergreifen, die das Atomabkommen von 2015 untergraben, und wir fordern den Iran jetzt nachdrücklich auf, alle Aktivitäten einzustellen und rückgängig zu machen, die nicht mit den im Rahmen des JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) eingegangenen Verpflichtungen vereinbar sind."

Die USA sind im vergangenen Jahr einseitig aus dem Abkommen von 2015 ausgetreten und glauben, dass ihre Sanktions-Politik Teheran letztendlich zurück an den Verhandlungstisch zwingen wird, um ein Ersatzabkommen zu schaffen.

Der Nationale Sicherheitsberater John Bolton:

"Wir werden den Druck auf das iranische Regime weiter erhöhen, bis es sein Atomwaffenprogramm aufgibt und seine gewalttätigen Aktivitäten im Nahen Osten beendet, auch die Durchführung und Unterstützung von Terrorismus auf der ganzen Welt."

US-Präsident Donald Trump hatte die 2015 geschlossene Vereinbarung zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms "einen schrecklichen, einseitigen Deal" genannt. "Wir haben definitive Beweise, dass das iranische Versprechen eine Lüge war", sagte Trump in Bezug auf die Produktion von waffenfähigem Uran in der Islamischen Republik. Dabei berief er sich Information des israelischen Geheimdienstes ("ntv").

IRAN VERARMT - ABER WILL WEITER ANREICHERN

Dorothy Parvaz, Reporterin bei der US-Nachrichtenwebsite ThinkProgress:

"Der Iran hat noch nie Interesse am Bau einer Atombombe bekundet .....und um es ganz klar zu sagen, auch wenn sie mit fünf Prozent angereichern, ist das weit entfernt von dem, was Sie für eine Waffe brauchen. Da müssten bis auf 90 Prozent kommen."

Iran says its time the other signatories to the 2015 deal step up to the mark.

Der Iran sagt, es sei an der Zeit, dass die anderen Unterzeichner des Abkommens von 2015 in Gang kommen und will sein Bekenntnis zum Atomvertrag alle 60 Tage reduzieren, wenn sie den Iran nicht vor den US-Sanktionen schützten.

Abbas Mousavi, Sprecher des iranischen Außenministeriums:

"Wenn die verbleibenden Länder, besonders die Europäer, ihren Verpflichtungen nicht ernsthaft nachkommen und nur reden, wird der dritte Schritt des Iran härter, dauerhafter und irgendwie überwältigend."

MACRON TELEFONIERT UND SCHICKT DIPLOMATEN

Um Teherans Urananreicherungsdrohungen zu stoppen, was Europa als die wichtigste Errungenschaft des Nuklearpakts 2015 ansieht, schickt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron seinen diplomatischen Berater Nummer eins Emmanuel Bonne in den Iran („Le Point“) und hat kürzlich „über eine Stunde“ (Élyséepalast) mit Irans Präsident Hassan Rohani telefoniert. Spätestens bis zum 15. Juli soll der "Dialog" über das iranische Atomprogramm wieder in Gang kommen.

Auch der der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien sucht in einer Sondersitzung einen Ausweg aus dem festgefahrenen Konflikt.

su