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Keine Zölle mehr auf Stahl und Motorräder: USA und EU beenden Handelsstreit

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Von Euronews  mit dpa
Keine Zölle mehr auf Stahl und Motorräder: USA und EU beenden Handelsstreit
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Nach Jahren erbitterter Handelskonflikte unter Ex-Präsident Trump begraben die USA und die EU das Kriegsbeil. Ursula von der Leyen spricht von einem "Meilenstein". Auch China spielt eine Rolle in dem neuen Abkommen.

Kein Stahl aus China

Beide Seiten einigten sich am Rande des G20-Gipfels in Rom auf einen Deal: Brüssel hebt Sonderzölle auf US-Produkte wie Whiskey auf, Washington streicht die von Trump verhängten Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte aus der EU. Bedingung: Der Stahl muss möglichst fair und umweltfreundlich produziert werden - und darf nicht aus China stammen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Joe Biden zeigten sich am Nachmittag in einer gemeinsamen Pressekonferenz äußerst erfreut: "Gemeinsam leiten wir eine neue Ära der transatlantischen Zusammenarbeit ein", so Biden. "Sie wird allen Menschen in den USA und der Europäische Union zugutekommen - jetzt und in den kommenden Jahren."

Die USA reichen den Europäern die Hand und setzen ein Zeichen für sauberere Arbeitsplätze in der Stahlindustrie. Das dürfte die Beziehung zu China weiter verschlechtern. Die USA werfen Peking vor, die heimische Industrie zu subventionieren und mit künstlich niedrigen Preisen und unter Missachtung von Umweltstandards für unfairen Wettbewerb zu sorgen.

Guter Deal für EU?

Ganz befriedigend dürfte die Einigung aber auch für die EU nicht sein. Trumps Zölle sind nicht vollständig beseitigt. Nach Angaben aus Verhandlungskreisen werden so aus der EU künftig nicht mehr als 4,4 Millionen Tonnen Stahl zollfrei in die USA exportiert werden dürfen. 

Dies entspricht etwa dem Handelsvolumen vor der Einführung von Trumps Strafzöllen - aber eine Ausweitung und ein wirklich freier Wettbewerb sind damit nicht möglich. Biden wiederum erlaubt der Kompromiss, seine Unterstützer bei den US-Gewerkschaften nicht zu vergraulen. 

Lieferengpässe vermeiden

2018 hatte der damalige US-Präsident Donald Trump zusätzliche Zölle auf Stahl- und Aluminiumlieferungen a us der EU verhängt. Seine Begründung: Die Menge der bisherigen Importe gefährde "die nationale Sicherheit der USA".

Brüssel reagierte mit Vergeltungszöllen auf prestigeträchtige amerikanische Produkte - wie Harley-Davidson-Motorräder, Bourbon-Whiskey oder Erdnussbutter. Im Dezember hätten sie erhöht werden sollen. Die Zeit drängte also - auch mit Blick auf die aktuellen Lieferengpässe und steigenden Preise.