Bundeskanzler Olaf Scholz hat wegen der schweren Menschenrechtsverletzungen im Land scharfe Kritik an der iranischen Führung geübt. Der SPD-Politiker kündigte weitere Maßnahmen an.
WERBUNGDer deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seinem Podcast scharfe Kritik an der iranischen Führung, geübt, angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen in dem Land.
"Was sind Sie für eine Regierung, die auf die eigenen Bürgerinnen und Bürger schießt? Wer so handelt, muss mit unserem Widerstand rechnen", sagte der SPD-Politiker in seinem am Samstag veröffentlichten Videopodcast. Scholz antwortete damit auf zuvor geäußerte iranische Drohungen. Irans Außenminister Hussein Amirabdollahian hatte Konsequenzen für die deutsche Haltung bei dem Thema angedroht.
Scholz äußerte sich zu den seit Wochen anhaltenden Protesten im Iran, dem gewaltsamen Vorgehen gegen Demonstranten, zu Festnahmen und Todesurteilen. Man sehe, was sich auf den Straßen, in den Hörsälen und in den Gerichtssälen abspiele.
"Wir sehen den Kampf für Freiheit und Gerechtigkeit. Und: Wir sehen, dass iranische Drohnen ukrainische Städte angreifen und wie sie töten. All das ist vollkommen inakzeptabel."
Der 64-Jährige sprach sich auch für härtere Sanktionen gegen den Iran aus. Die Europäische Union habe bereits mehrere Sanktionspakete beschlossen, im Fokus seien im Besonderen all jene, die verantwortlich seien für die Gewalt gegen ihr eigenes Volk, so Scholz.
"Nächste Woche sollen weitere Sanktionsmaßnahmen hinzukommen. Wir wollen den Druck auf die Revolutionsgarden weiter erhöhen, wir unterstützen das Sammeln von Beweismaterial, damit die Täter zur Rechenschaft gezogen werden."
Unterdessen haben sich Ladenbesitzer in der iranischen Stadt Saqqez mit den landesweiten Protesten solidarisiert und ihre Geschäfte am Samstag geschlossen gehalten. Die kurdische Stadt ist der Heimatort der mutmaßlich in Polizeigewahrsam ums Leben gekommenen Mahsa Amini.
Laut der in Oslo ansässigen NGO Iran Human Rights haben iranische Sicherheitskräfte, seit Beginn der Proteste gegen die Regierung Mitte September, mindestens 326 Menschen getötet.