Für viele Beobachter ist der Kurs der italienischen ultrarechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni überraschend. Seit Beginn ihrer Amtszeit verfolgt sie eine Außenpolitik, die auf europäischen und atlantischen Werten beruht.
WERBUNGFür viele Beobachter ist der Kurs der italienischen ultrarechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni überraschend. Seit Beginn ihrer Amtszeit verfolgt sie eine Außenpolitik, die auf europäischen und atlantischen Werten beruht.
Nach ihrem ersten Besuch im Weißen Haus betonte sie die aus ihrer Sicht enge Partnerschaft mit den USA, unabhängig von der politischen Ausrichtung beider Regierungen. "Unsere Beziehungen sind historisch eng und überdauern Regierungen und bleiben stark, unabhängig von der politischen Couleur", so Meloni nach ihrem Treffen mit US-Präsident Joe Biden.
Biden gibt sich zurückhaltend
Biden gab sich in der Bewertung des bilateralen Verhältnisses zurückhaltender. "Ich glaube, dass unsere Nationen gezeigt haben, dass sie mehr aufeinander zählen können, als manche dachten", so Biden. Einige US-Politiker äußern Bedenken hinsichtlich Melonis rechter Ideologie.
Auch in der EU zeigt sich Meloni bisher als verlässliche Partnerin. Sie unterstützt zudem die Nato und steht an der Seite der Ukraine. Im Wahlkampf hatte Meloni gegen die EU gewettert. Als Prioritäten hatte die Chefin einer Partei mit neofaschistischen Ursprüngen Gott, das Vaterland und die Familie bezeichnet.
Inzwischen war die erste Frau an der Spitze der italienischen Regierung bei vielen Antrittsbesuchen versöhnlich aufgetreten, wie auch in den USA.
Steigt Italien jetzt aus der "Neuen Seidenstraße" aus?
Auch der Außenhandel und Umgang mit China war ein wichtiges Thema in den Gesprächen zwischen Joe Biden und Giorgia Meloni.
Zuvor war spekuliert worden, ob sie in Washington ankündigen könnte, dass sich Italien aus Chinas Seidenstraßen-Initiative zurückzieht. Italien ist bisher das einzige G7-Land, das sich dem Infrastrukturprojekt angeschlossen hat.
"Die Konkurrenz aus anderen Ländern, die unsere Standards in Bezug auf Arbeitnehmerschutz, Sicherheit und Umweltschutz nicht erfüllen, untergräbt unsere Unternehmen und Arbeitnehmer. Der freie Handel ohne Regeln hat also seine Grenzen aufgezeigt: Wir müssen das richtige Gleichgewicht zwischen Offenheit und dem Schutz unserer Volkswirtschaften und strategischen Interessen finden", deutete Meloni an.
Ein Rückzug Italiens dürfte im Interesse Washingtons sein, dessen Verhältnis zu Peking angespannt ist. Biden und Meloni hätten besprochen, dass es wichtig sei, die eigene wirtschaftliche Sicherheit zu gewährleisten und gleichzeitig den Dialog mit Peking zu suchen, betonte Meloni. Sie kündigte an, bald nach China zu reisen.