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Die Details des Brexit-Deals

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Von Stefan Grobe
Die Details des Brexit-Deals

<p>Die EU und Großbritannien haben nach einer dramatischen Verhandlungswoche die wesentlichen Hindernisse für eine grundsätzliche Einigung aus dem Weg geräumt.</p> <p>Zunächst einmal wurde das Bleiberecht garantiert – für EU-Bürger in Großbritannien und Briten in der EU.</p> <p>Auch bleibt der Europäische Gerichtshof für die Briten zuständig.</p> <p>Zwischen Irland und Nordirland wird es keine neuen Grenzanlagen geben.</p> <p>Schließlich gibt es einen Kompromiss über die britischen Finanzverpflichtungen.</p> <p>EU-Chefunterhändler Michel Barnier sagte, viereinhalb Millionen europäische Bürger hätten entschieden, in einem anderen Mitgliedstaat zu leben.</p> <p>Die Basis dafür sei das Freizügigkeitsrecht. Die Vereinbarung werde dieses Recht beibehalten.</p> <p>Damit können im Vereinigten Königreich lebende Europäer ihr Leben so weiter führen wie bisher.</p> <p>Der Europäische Gerichtshof bleibt für Großbritannien auch in einer Übergangsfrist nach März 2019 zuständig, auch wenn das Land seine Stimmrechte bereits verloren hat.</p> <p>Der Kompromiss sei eine Sonderlösung für eine einzigartige Situation, so Barnier.</p> <p>Das gelte vor allem für die Nordirland-Frage.</p> <p>Auf der Insel soll vermieden werden, dass durch den britischen Austritt neue Spannungen entstehen.</p> <p>Unterdessen richteten sich in Brüssel die Augen bereits auf die Zukunft.</p> <p>Der Fraktionschef der Volkspartei erklärte, es werde nur dann eine Übergangsfrist geben, wenn die zweite Verhandlungsphase zur Zufriedenheit der EU ausfalle.</p> <p>Die nächste Gesprächsetappe: der EU-Gipfel in der kommenden Woche in Brüssel.</p>