In der EU stehen in diesem Jahr noch einige Wahlen an. Besonders die Parlamentswahlen in Polen und in den Niederlanden dürften spannend werden. In Spanien könnte es zu Neuwahlen kommen.
WERBUNGMillionen von europäischen Wähler:innen werden dieses Jahr ihre Stimmen abgeben. Besonders die Ergebnisse in Polen und den Niederlanden dürften in der EU gespannt verfolgt werden. In folgenden EU-Ländern stehen 2023 noch Wahlen an:
Konkurrenz für die PiS in Polen
Am 15. Oktober wird in Polen ein neues Parlament gewählt. Aktuell hat die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit, kurz PiS, die Nase vorn.
Jedoch rückt die Partei Bürgerplattform mit ihrem Vorsitzenden Donald Tusk, dem ehemaligen Ministerpräsidenten und EU-Rats-Präsidenten, in den Umfragen immer näher an die PiS heran. Die Regierungspartei muss also um ihre absolute Mehrheit im Parlament zittern.
Sollte die PiS die Wahl erneut für sich entscheiden, wäre es die dritte Amtszeit in Folge. Bisher macht die rechte Regierung unter anderem durch Konflikte mit Brüssel auf sich aufmerksam. Streitpunkte waren die Unabhängigkeit der Justiz, die Pressefreiheit, Rechte von Frauen und Angehörigen von Minderheiten sowie Klimaziele.
Niederlande vor spannender Parlamentswahl
Nachdem Mark Ruttes Koalition im Juli an einem Streit um die Migrationspolitik zerbrochen war, stehen in den Niederlanden am 22. November Parlamentswahlen an. Rutte, der für sein Durchhaltevermögen bekannt war, hat seinen Rücktritt aus der Politik verkündet.
Seine konservativ-liberale Volkspartei für Freiheit und Demokratie steht in Umfragen gut da. Die Grünen und die sozialdemokratische Partei der Arbeit kandidieren mit ihrem Spitzenkandidat Frans Timmermans gemeinsam und schneiden in Umfragen ebenfalls ordentlich ab.
Das tun jedoch auch die rechtspopulistische Bauern-Protestpartei Bauern-Bürger-Bewegung und die rechte Partei für die Freiheit. Dabei lassen sie die christdemokratische Partei CDA und die linksliberale D66 hinter sich.
Spanien steht womöglich vor Neuwahlen
Am 30. September wird in der Slowakei ein neues Parlament gewählt. Auch in Luxemburg stehen Parlamentswahlen an: Am 8. Oktober geht es für die Luxemburger:innen zur Urne.
In Spanien könnten derweil Neuwahlen anstehen. Die Wahl im Juli lieferte keine eindeutigen Ergebnisse. Weder die sozialistische Arbeiterpartei PSOE des amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez noch die konservative Volkspartei erhielten genug Stimmen, um allein zu regieren. Auch über mögliche Koalitionen lässt sich nur schwer eine Mehrheit finden.