Läuft gerade Weiter Polen Vor wichtiger Entscheidung in Polen: Protest vor Verfassungsgericht Die Demonstrierenden wurden von der Polizei abgeführt. 30/08/2021
Läuft gerade Weiter Polen Polen: Mindestens 28 Migranten sitzen an Grenze zu Belarus fest Polen weist illegal einreisende Migranten an der Grenze zu Belarus ab. Eine Gruppe von Migranten aus dem Nahen Osten sitzt derzeit an der Grenze fest. 29/08/2021
Läuft gerade Weiter Polen Polen baut Zaun an der Grenze zu Belarus Etwa die Hälfte seiner Grenze mit Belarus will der EU-Staat Polen mit einem Zaun aus Stacheldraht schützen. 28/08/2021
Läuft gerade Weiter Europa Enthüllen Die EU ist noch geduldig mit Ungarn Wer sich nicht an die Regeln der EU hält, der wird sanktioniert - eigentlich. Ungarn hat so eine Art Galgenfrist. 24/08/2021
Läuft gerade Weiter Polen Push-Backs in Polen - ein Land schottet sich ab Ein Bericht unserer Korrespondentin vor Ort. 24/08/2021
Läuft gerade Weiter Polen Polen beugt sich Brüssel: Warschau schafft Disziplinarkammer ab Richter mussten in Polen seit 2018 fürchten, durch eine 2018 eingerichtete Disziplinarkammer belangt zu werden. Die EU hat diese scharf kritisiert. Nun folgte Warschau einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs und hat die Arbeit der Kammer ausgesetzt. 17/08/2021
Läuft gerade Weiter welt Harsche Kritik am neuen polnischen Mediengesetz Polens Parlament hat ein neues Mediengesetz verabschiedet. Doch das stößt bei der EU-Kommission und auch in den USA auf heftige Kritik. 12/08/2021
Läuft gerade Weiter Polen Angriff auf die Medienfreiheit? Polens Parlament billigt neues Gesetz Am Konflikt um die Novelle war zuvor das nationalkonservative Regierungsbündnis gescheitert. Die Regierungspartei PiS hat zwar ihre absolute Mehrheit im Parlament verloren, konnte aber letztlich für das Votum ausreichend Stimmen zusammentrommeln. 12/08/2021
Läuft gerade Weiter welt Parlament in Warschau segnet umstrittenes Mediengesetz ab Die Änderung sieht vor, dass künftig in Polen Rundfunklizenzen nur noch dann an Ausländer vergeben werden dürfen, wenn der Sitz im Europäischen Wirtschaftsraums ist. 11/08/2021
Läuft gerade Weiter Polen Regierungskrise in Polen: konservatives Bündnis zerbricht an Rundfunkgesetz Der Streit hatte sich an einer Novelle des Rundfunkgesetzes entzündet, das ausländischen Investoren verbieten soll, Anteile an polnischen Medien zu halten. Ob Ministerpräsident Morawiecki nun noch auf eine Mehrheit bei der Abstimmung über das Gesetz zählen kann, war zunächst unklar. 11/08/2021
Läuft gerade Weiter Japan Timanowskaja: IOC entzieht zwei belarussischen Trainern Akkreditierung Im Fall der Sprinterin Kristina Timanowskaja entzieht das Internationale Olympische Komitee zwei belarussischen Trainern die Akkreditierung. 06/08/2021
Läuft gerade Weiter Belarus Timanowskaja im Exil: Der Ratschlag kam von der Großmutter Die belarussische Leichtathletin hat sich auf einer Pressekonferenz zu Wort gemeldet und ihre Entscheidung erklärt, nicht in ihr Heimatland zurückzukehren. 05/08/2021
Läuft gerade Weiter Österreich Timanowskaja: Von Tokio über Wien nach Warschau Die belarussische Leichtathletin ist in Polen eingetroffen. Auch ihr Mann hat eine Aufenthaltsgenehmigung für das Land erhalten. 04/08/2021
Läuft gerade Weiter welt Hürden und Fallstricke - neuer Druck auf polnische Medien Ein neues Gesetz soll es ausländischen Mächten unmöglich machen, in Polen Propaganda zu verbreiten. Unmittelbare Auswirkungen hätte dies auf den kritischen Privatsender TVN aus, der einer US-Firma gehört. Über das Gesetz wird im August abgestimmt. 29/07/2021
Läuft gerade Weiter Polen Ultimatum an Polen Die polnische Regierung entfernt sich von den Grundwerten der Europäischen Union. Jetzt stellt sie sogar die Vorrangigkeit des Europarechts in Frage. 22/07/2021
Läuft gerade Weiter Europa News EU-Kommission prangert Demokratiedefizite in Ungarn und Polen an Jetzt können es Budapest und Warschau noch einmal schwarz auf weiß nachlesen: in Ungarn und Polen ist es nicht gut bestellt in Sachen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Meinungs- und Pressefreiheit. Doch der Bericht der EU-Kommission kritisiert auch andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union. 20/07/2021
Läuft gerade Weiter Polen Tschüss Tokio - das war's für sechs Schwimmer aus Polen Sechs Schwimmer des polnischen Olympia-Teams mussten wegen fehlender Startberechtigung noch vor dem Beginn der Olympischen Spiele aus Tokio abreisen. Sie waren vom polnischen Schwimmverband im “Einzelschwimmen” gemeldet, aber nur für die Staffel qualifiziert. 20/07/2021
Läuft gerade Weiter Europa News Polen mit EU-Justiz auf Konfrontationskurs Polen verstößt mit seinem System zur Disziplinierung von Richtern gegen europäisches Recht. Zu diesem Urteil kam am Donnerstag der Europäische Gerichtshof. 15/07/2021
Läuft gerade Weiter Polen Justiz-Streit auf höchster Ebene: Verfassungsgericht contra EuGH Das polnische Verfassungsgericht hat geurteilt, dass einstweilige Verfügungen des Europäischen Gerichtshofs nicht zwingend anzuwenden seien. Hintergrund ist die umstrittene Arbeit der "Disziplinarkammer" des Obersten Gerichts in Polen. 14/07/2021
Läuft gerade Weiter Polen Donald Tusk: Zurück in die polnische Politik Donald Tusk kehrt zurück in die polnische Politik. Ziel des ehemaligen EU-Ratspräsidenten und früheren polnischen Regierungschefs: Die Vorherrschaft der nationalkonservativen PiS brechen und Polen wieder auf einen proeuropäischen Weg führen. Die PiS bestätigte Jaroslaw Kaczynski als Parteichef. 03/07/2021