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Flüchtlingskrise: Sondergipfel in Brüssel sucht Entlastungsmöglichkeiten für Länder der Balkanroute


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Flüchtlingskrise: Sondergipfel in Brüssel sucht Entlastungsmöglichkeiten für Länder der Balkanroute

In Brüssel haben sich am Sonntag zehn EU-Staaten sowie die Nicht-EU-Länder Mazedonien, Serbien und Albanien zu einen Sondergipfel zur Flüchtlingskrise und der dramatischen Lage auf der Balkanroute eingefunden.

+Das kleine Land Slowenien sieht sich mit dem Andrang derzeit völlig überfordert”:http://de.euronews.com/2015/10/21/fluechtlingskrise-slowenisches-parlament-stimmt-militaereinsatz-zu/. Anderswo, wie zwischen Serbien und Kroatien, gibt es seit Wochen Spannungen.

Eine grundlegende Lösung der Krise müsse an anderer Stelle und gemeinsam mit der Türkei gesucht werden, signalisierte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel zum Auftakt. Bei dem Sondergipfel gehe es nun vorrangig um Entlastung und darum, Lösungen für die humanitären Probleme zu finden.

“Wir sind alle der Genfer Flüchtlingskonvention verpflichtet”, sagte Merkel. “Wir haben Ansprüche an Menschenwürde und deshalb geht es hier also um […] eine gemeinsame Aufgabenteilung auch auf der sogenannten Balkanroute. […] Wir werden natürlich auch darüber sprechen, wie die Entwicklung der Registrierzentren an den Außengrenzen stattfinden kann. Denn wir wissen ja, der besser Schutz der Außengrenzen ist eine wichtige Aufgabe.”

Ungarn sieht sich bei der Suche nach Antworten inzwischen außen vor. Sein Land liege nicht mehr auf der Route, sagte Ministerpräsident Viktor Orban in Brüssel. Ungarn hatte die Route mit der Abriegelung seiner Grenzen auf die Nachbarländer verlagert.

“Die Mitglieder der EU und besonders die Unterzeichner des Schengen-Abkommens sind nicht in der Lage oder nicht bereit, ihr Wort zu halten. Wir haben immer noch internationale Übereinkünfte und wir sollten sie auch einhalten”, so Orban. “Mein Hauptvorschlag war, dass wir in den Süden gehen und die griechischen Grenzen verteidigen sollten, wenn sie das nicht können.”

Euronews-Reporterin Efi Koutsokosta in Brüssel: “Dieser Gipfel kam auf Betreiben Angela Merkels zustande, so heißt es aus diplomatischen Kreisen. Viele Beobachter hier in Brüssel glauben, dass die deutsche Kanzlerin und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ein klares Signal an zentral- und osteuropäische Staaten senden wollen, um sie von unilateralen Aktionen abzubringen und zu konzertierten Aktionen zu bewegen.”

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